Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 01.07.2004
Zeit:	17:00 - 20:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 27.05.04
Ö 5		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.03.04 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Beraterverträge in der Lüneburger Verwaltung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.02.04, eingegangen am 11.02.04)	VO/0907/04
Ö 5.2		Zugang zu Umweltinformationen für Bürgerinnen und Bürger (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.03.04, eingegangen am 06.03.04)	VO/0953/04
Ö 6		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.05.04 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Änderung des Flächennutzungsplanes - Teilbereich Windkraftanlagen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.04.04, eingegangen am 28.04.04)	VO/1016/04
Ö 6.2		Förderung von BürgerInnensolardächern (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.04.04, eingegangen am 28.04.04)	VO/1017/04
Ö 7		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.05.04 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Landesrechnungshof kritisiert Verfahren bei Krankenhausausbau in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 11.05.04)	VO/1043/04
Ö 7.2		Stand der Fusionsverhandlungen zwischen der Universität Lüneburg und der Fachhochschule Nordostniedersachsen (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 13.05.04, eingegangen am 14.05.04)	VO/1045/04
Ö 8		HVV-Verbundraumerweiterung (Die Vorlage wird auf Grund ihres Umfanges nicht mitversandt, entnehmen Sie sie bitte Ihren VA-Unterlagen (dort TOP 12). Der Verwaltungsausschuss hat dem Rat einstimmig empfohlen, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.)	VO/0948/04
Ö 9		Erlass einer Verordnung über einen weiteren verkaufsoffenen Sonntag in der Stadt Lüneburg	VO/1051/04
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die beigefügte Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag in der Stadt Lüneburg wird erlassen.

	01.07.2004 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg fasst mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/FDP und der CDU-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und von 2 Mitgliedern der CDU-Fraktion folgenden Beschluss: Die der Beschlussvorlage beigefügte Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag in der Stadt Lüneburg wird erlassen. (32)
Ö 10		Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe - Sanierungsmaßnahmen in der St. Ursula-Schule - Hhst. 21000.94040 -	VO/1075/04
Ö 11		Einrichtung einer ambulanten Reha-Klinik und eines physiotherapeutischen Zentrums	VO/1032/04-1
Ö 12		Ausschussveränderungen
Ö 13		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 13.1		Sparmaßnahmen des Landes
Ö 14		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 14.1		Chlorgasaustritt in der Goseburg
N 15		(nichtöffentlich)
N 16		(nichtöffentlich)
N 17		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)

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