Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.03.04
(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.05.04
(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.05.04
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Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat, der Ausweitung
des HVV auf den Landkreis Lüneburg und damit auch auf das Stadtgebiet zum
Fahrplanwechsel 2004/2005 zuzustimmen. Voraussetzung für die Umsetzung ist die
Bereitstellung der vom Land Niedersachsen in Aussicht gestellten Anteile aus
Regionalisierungsmitteln durch ein geändertes Niedersächsisches
Nahverkehrsgesetz sowie die Übernahme der im Stadtverkehr einschl. der
Gemeinden Adendorf, Bardowick, Mechtersen, Reppenstedt und Vögelsen anfallenden
verbundraumbedingten Verpflichtungen durch den Landkreis Lüneburg.
Die
Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung mit dem Landkreis
zu treffen, die ein enges Zusammenwirken zwischen den Aufgabenträgern
sicherstellt.
10.03.2004 - Verkehrsausschuss
Ö 4 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat, der Ausweitung
des HVV auf den Landkreis Lüneburg und damit auch auf das Stadtgebiet zum
Fahrplanwechsel 2004/2005 zuzustimmen. Voraussetzung für die Umsetzung ist die
Bereitstellung der vom Land Niedersachsen in Aussicht gestellten Anteile aus
Regionalisierungsmitteln durch ein geändertes Niedersächsisches
Nahverkehrsgesetz sowie die Übernahme der im Stadtverkehr einschl. der
Gemeinden Adendorf, Bardowick, Mechtersen, Reppenstedt und Vögelsen anfallenden
verbundraumbedingten Verpflichtungen durch den Landkreis Lüneburg.
Die
Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung mit dem Landkreis
zu treffen, die ein enges Zusammenwirken zwischen den Aufgabenträgern
sicherstellt.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:7
Nein-Stimmen:-
Enthaltungen:-
01.07.2004 - Rat der Hansestadt Lüneburg
Ö 8 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der Rat beschließt einstimmig, der Ausweitung des HVV auf
den Landkreis Lüneburg und damit auch auf das Stadtgebiet zum Fahrplanwechsel
2004/2005 zuzustimmen. Voraussetzung für die Umsetzung ist die Bereitstellung
der vom Land Niedersachsen in Aussicht gestellten Anteile aus
Regionalisierungsmitteln durch ein geändertes Niedersächsisches
Nahverkehrsgesetz sowie die Übernahme der im Stadtverkehr einschl. der
Gemeinden Adendorf, Bardowick, Mechtersen, Reppenstedt und Vögelsen anfallenden
verbundraumbedingten Verpflichtungen durch den Landkreis Lüneburg.
Die
Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung mit dem Landkreis
zu treffen, die ein enges Zusammenwirken zwischen den Aufgabenträgern
sicherstellt.
