Oberbürgermeister MÄDGE verlässt für diesen Tagesordnungspunkt den SitzungsbereichOberbürgermeister MÄDGE verlässt für diesen Tagesordnungspunkt den Sitzungsbereich. Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: a) Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Stiftung Hospital St. Nikolaihof gemäß Anlage 1. Der Jahresüberschuss des Jahres 2011 in Höhe von 476.668,55 EUR wird zu einem Drittel der ordentlichen Ergebnisrücklage zugeführt und zu zwei Drittel der zweckgebundenen Projektrücklage zugeführt. Ebenso wird mit dem Überschuss des Jahresergebnisses 2010 (449.423,24 EUR) verfahren. Die Aufteilung des Jahresergebnisses geschieht unter Ausschöpfung des zulässigen Rahmens der abgabenrechtlichen Vorschriften der §§ 55 ff der Abgabenordnung. b) Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt Kenntnis vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der Stiftung Hospital St. Nikolaihof und der dazu gefertigten Stellungnahme der Verwaltung. Er erteilt dem Oberbürgermeister gem. § 101 Abs. 1 NGO bzw. § 129 Abs. 1 NKomVG die uneingeschränkte Entlastung für das Haushaltsjahr 2011. (03S) |
