Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 31.10.2013
Zeit:	17:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls vom 29.08.2013 - öffentlicher Teil	Rat/0008/13
Ö 5		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.09.2013 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Aufhebung der Benutzungspflicht des Radweges Lünertorstraße in Richtung Innenstadt (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 11.09.2013)	VO/5331/13
Ö 5.2		Tempolimit zwischen Bastionsstraße und Kurze Straße (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 11.09.2013)	VO/5332/13
Ö 5.3		Einführung des "Schulapfels" in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2013, eingegangen am 12.09.2013)	VO/5333/13
Ö 6		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.09.2013 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Anhebung der Besoldung der Hauptverwaltungsbeamten (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 13.09.2013)	VO/5337/13
Ö 6.2		Grundsicherung im Alter (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 16.09.2013)	VO/5342/13
Ö 6.3		Verkauf des LSK-Sportplatzes (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 18.09.2013)	VO/5344/13
Ö 7		Neue Anträge
Ö 7.1		Verbindliche Freigabe der Restflächen Schlieffen-Kaserne, städtebaulicher Wettbewerb für "Hanseviertel-Ost" beauftragen (Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 12.10.2013)	VO/5378/13
Ö 8		Neue Anfragen
Ö 8.1		Sachstand Investitionshaushalt 2013 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.10.2013, eingegangen am 07.10.2013)	VO/5361/13
Ö 8.2		Ist die technische Ausstattung der Konzertmuschel noch zeitgemäß und welche Möglichkeiten bestehen zur Renovierung der Stühle im Kurpark? (Anfrage der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 15.10.2013)	VO/5380/13
Ö 8.3		Solaranlagen auf städtischen Dachflächen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.10.2013)	VO/5381/13
Ö 9		Abschluss einer Protokollnotiz zu § 2 des Finanzvertrages zwischen Hansestadt und Landkreis Lüneburg vom 09.08.2010	VO/5377/13
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Dem Abschluss der als Anlage zu dieser Vorlage beigefügten Protokollnotiz zu § 2 des Finanzvertrages zwischen Hansestadt und Landkreis Lüneburg vom 09.08.2010 im Hinblick auf die Erstattung für die der Hansestadt entstehenden Aufwendungen für Asylbewerberunterkünfte wird zugestimmt.

	31.10.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Dem Abschluss der als Anlage zu dieser Vorlage beigefügten Protokollnotiz zu § 2 des Finanzvertrages zwischen Hansestadt und Landkreis Lüneburg vom 09.08.2010 im Hinblick auf die Erstattung für die der Hansestadt entstehenden Aufwendungen für Asylbewerberunterkünfte wird zugestimmt. (02)
Ö 10		Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg und des Landkreises Lüneburg - GfA Lüneburg - gkAöR	VO/5356/13
Ö 11		Neuwahl der Seniorenvertretung in der Hansestadt Lüneburg 2013; hier Berufung der Mitglieder des Seniorenbeirats durch den Rat	VO/5033/13-2
Ö 12		Annahme von Zuwendungen	VO/5371/13
Ö 13		Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2011 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/5248/13
Ö 14		Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2011 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/5249/13
Ö 15		Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2011 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/5250/13
Ö 16		Umsetzung der Straßenbaumaßnahmen zum Bau der DB Brücken Bleckeder Landstraße	VO/5408/13
Ö 17		Weihnachtsmarkt 2013; Vergabe von Standplätzen	VO/5396/13-1
Ö 18		Ausschussveränderungen
Ö 19		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 20		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)
N 25		(nichtöffentlich)

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