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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Di, 09.12.2003    
Zeit: 17:10 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2004 sowie Festsetzung des Investitionsprogrammes der Stadt Lüneburg für die Haushaltsjahre 2003 - 2007 und Beschlussfassung über das Haushaltskonsolidierungskonzept 2004
Enthält Anlagen
VO/0842/03  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2004 des Hospitals zum Graal  
Enthält Anlagen
VO/0839/03  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2004 des Hospitals zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/0840/03  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Beschlussfasssung über den Haushaltsplan 2004 des Hospitals St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/0841/03  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2004 - Abschlussberatung      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Dritte Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Hundesteuer vom 25.11.1976  
Enthält Anlagen
VO/0833/03  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Abfallbeseitigung Betriebsabrechnung 2002 und Gebührenbedarfsberechnung 2004 - 2006
Enthält Anlagen
VO/0783/03  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Abwasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2002 und Gebührenbedarfsberechnung 2004 - 2005 - Änderung der Abgabensatzung für Abwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
VO/0781/03  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Übertragung der Aufgabenbereiche Gewässerunterhaltung, Stadtgrün und Betriebshof auf die Abwassergesellschaft Lüneburg mbH (AGL)  
VO/0760/03  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Friedhöfe - Betriebsabrechnung 2002 und Gebührenbedarfsberechnung 2004 - 2005 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung - Änderungen der privatrechtlichen Entgelte für andere Leistungen der Friedhofsverwaltung  
Enthält Anlagen
VO/0792/03  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2002 und Gebührenbedarfsberechnung 2004 - Änderung der Straßenreinigungsverordnung  
Enthält Anlagen
VO/0793/03  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Änderung der Allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB) für stationäre und ambulante Leistungen des Städt. Klinikums Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/0845/03  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Anpassung der Benutzungsentgelte für den Besuch der städtischen Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
VO/0766/03  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung für das Parkhaus Lünepark  
Enthält Anlagen
VO/0820/03  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Jahresrechnungen der Stadt Lüneburg und der von der Stadt verwalteten Hospitäler für das Haushaltsjahr 2002 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2002 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/0786/03  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

a)      Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt, dass die Jahresrechnungen 2002 der Stadt Lüneburg und der von ihr verwalteten Hospitäler zum Graal, zum Großen Heiligen Geist und St. Nikolaihof wie folgt festgestellt sind:

 

1.       Haushaltsrechnung der Stadt Lüneburg             

       1.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen       161.597.089,02 €

                 Ausgaben       194.574.065.37 €       32.976.976,35 €

       1.2       Vermögenshaushalt

              Einnahmen       22.428.710,85 €

              Ausgaben       22.428.710,85 €                       0,00 €

              Sollfehlbetrag               32.976.976,35 €

 

2.       Haushaltsrechnung des Hospitals zum Graal

       2.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen       322.558,48 €

              Ausgaben       322.958,48 €  0,00 €

       2.2        Vermögenshaushalt

              Einnahmen       859.688,18 €

              Ausgaben       859.688,18 €  0,00 €

              Sollergebnis         0,00 €

 

3.       Haushaltsrechnung des Hospitals zum Großen Heiligen Geist
       3.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen       1.096.545,67 €

              Ausgaben       1.096.545,67 €         0,00 €

       3.2       Vermögenshaushalt

              Einnahmen       350.978,82 €

              Ausgaben       350.978,82 €            0,00 €

              Sollergebnis                       0,00 €

 

 

4.       Haushaltsrechnung des Hospitals St. Nikolaihof
       4.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen       380.777,21 €

              Ausgaben       380.777,21 €            0,00 €

              Vermögenshaushalt

       4.2       Einnahmen     72.766,04 €

                   Ausgaben        72.766,04 €                     0,00 €

                   Sollergebnis                                  0,00 €

 

b)      Der Rat der Stadt Lüneburg nimmt Kenntnis von dem Schlussbericht des Rechnungs­prüfungsamtes der Stadt Lüneburg über die Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2002 und der dazu gefertigten Stellungnahme des Oberbürgermeisters. Er erteilt dem Oberbürgermeister gem. § 101 Abs. 1 NGO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2002.

   
    09.12.2003 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

a)      Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt, dass die Jahresrechnungen 2002 der Stadt Lüneburg und der von ihr verwalteten Hospitäler zum Graal, zum Großen Heiligen Geist und St. Nikolaihof wie folgt festgestellt sind:

 

1.       Haushaltsrechnung der Stadt Lüneburg             

       1.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen       161.597.089,02 €

                 Ausgaben       194.574.065.37 €       32.976.976,35 €

       1.2       Vermögenshaushalt

              Einnahmen       22.428.710,85 €

              Ausgaben       22.428.710,85 €                       0,00 €

              Sollfehlbetrag               32.976.976,35 €

 

2.       Haushaltsrechnung des Hospitals zum Graal

       2.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen       322.558,48 €

              Ausgaben       322.958,48 €  0,00 €

       2.2        Vermögenshaushalt

              Einnahmen       859.688,18 €

              Ausgaben       859.688,18 €  0,00 €

              Sollergebnis         0,00 €

 

3.       Haushaltsrechnung des Hospitals zum Großen Heiligen Geist
       3.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen       1.096.545,67 €

              Ausgaben       1.096.545,67 €         0,00 €

       3.2       Vermögenshaushalt

              Einnahmen       350.978,82 €

              Ausgaben       350.978,82 €            0,00 €

              Sollergebnis                       0,00 €

 

 

4.       Haushaltsrechnung des Hospitals St. Nikolaihof
       4.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen       380.777,21 €

              Ausgaben       380.777,21 €            0,00 €

              Vermögenshaushalt

       4.2       Einnahmen     72.766,04 €

                   Ausgaben        72.766,04 €                     0,00 €

                   Sollergebnis                                  0,00 €

 

b)      Der Rat der Stadt Lüneburg nimmt Kenntnis von dem Schlussbericht des Rechnungs­prüfungsamtes der Stadt Lüneburg über die Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2002 und der dazu gefertigten Stellungnahme des Oberbürgermeisters. Er erteilt dem Oberbürgermeister gem. § 101 Abs. 1 NGO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2002.

 

(1, 04)

Ö 19  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)