Auszug - Jahresrechnungen der Stadt Lüneburg und der von der Stadt verwalteten Hospitäler für das Haushaltsjahr 2002 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2002 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  

 

Oberbürgermeister Mädge verlässt für diesen Tagesordnungspunkt den Sitzungsraum.

 

Beratungsinhalt:

 

Ratsherr KROLL teilt mit, der Rechnungsprüfungsausschuss habe sich am 26.11.03 mit der Beschlussvorlage auseinandergesetzt und sei zu dem Schluss gekommen, dass an der Haushaltsführung im Jahr 2002 nichts zu beanstanden sei. Der Rat sollte daher dem Oberbürgermeister die Entlastung erteilen. Im Namen aller Ratsmitglieder dankt er allen Mitarbeitern der Verwaltung, die mit der Aufstellung und Überprüfung des Haushaltes beschäftigt gewesen seien.

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

a)      Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt, dass die Jahresrechnungen 2002 der Stadt Lüneburg und der von ihr verwalteten Hospitäler zum Graal, zum Großen Heiligen Geist und St. Nikolaihof wie folgt festgestellt sind:

 

1.       Haushaltsrechnung der Stadt Lüneburg             

       1.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen       161.597.089,02 €

                 Ausgaben       194.574.065.37 €       32.976.976,35 €

       1.2       Vermögenshaushalt

              Einnahmen       22.428.710,85 €

              Ausgaben       22.428.710,85 €                       0,00 €

              Sollfehlbetrag               32.976.976,35 €

 

2.       Haushaltsrechnung des Hospitals zum Graal

       2.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen       322.558,48 €

              Ausgaben       322.958,48 €  0,00 €

       2.2        Vermögenshaushalt

              Einnahmen       859.688,18 €

              Ausgaben       859.688,18 €  0,00 €

              Sollergebnis         0,00 €

 

3.       Haushaltsrechnung des Hospitals zum Großen Heiligen Geist
       3.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen       1.096.545,67 €

              Ausgaben       1.096.545,67 €         0,00 €

       3.2       Vermögenshaushalt

              Einnahmen       350.978,82 €

              Ausgaben       350.978,82 €            0,00 €

              Sollergebnis                       0,00 €

 

 

4.       Haushaltsrechnung des Hospitals St. Nikolaihof
       4.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen       380.777,21 €

              Ausgaben       380.777,21 €            0,00 €

              Vermögenshaushalt

       4.2       Einnahmen     72.766,04 €

                   Ausgaben        72.766,04 €                     0,00 €

                   Sollergebnis                                  0,00 €

 

b)      Der Rat der Stadt Lüneburg nimmt Kenntnis von dem Schlussbericht des Rechnungs­prüfungsamtes der Stadt Lüneburg über die Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2002 und der dazu gefertigten Stellungnahme des Oberbürgermeisters. Er erteilt dem Oberbürgermeister gem. § 101 Abs. 1 NGO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2002.

 

(1, 04)