Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Di, 09.12.2003
Zeit:	17:10 - 19:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2004 sowie Festsetzung des Investitionsprogrammes der Stadt Lüneburg für die Haushaltsjahre 2003 - 2007 und Beschlussfassung über das Haushaltskonsolidierungskonzept 2004	VO/0842/03
Ö 5		Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2004 des Hospitals zum Graal	VO/0839/03
Ö 6		Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2004 des Hospitals zum Großen Heiligen Geist	VO/0840/03
Ö 7		Beschlussfasssung über den Haushaltsplan 2004 des Hospitals St. Nikolaihof	VO/0841/03
Ö 8		Stellenplan 2004 - Abschlussberatung
Ö 9		Dritte Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Hundesteuer vom 25.11.1976	VO/0833/03
Ö 10		Abfallbeseitigung Betriebsabrechnung 2002 und Gebührenbedarfsberechnung 2004 - 2006	VO/0783/03
Ö 11		Abwasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2002 und Gebührenbedarfsberechnung 2004 - 2005 - Änderung der Abgabensatzung für Abwasserbeseitigung	VO/0781/03
Ö 12		Übertragung der Aufgabenbereiche Gewässerunterhaltung, Stadtgrün und Betriebshof auf die Abwassergesellschaft Lüneburg mbH (AGL)	VO/0760/03
Ö 13		Friedhöfe - Betriebsabrechnung 2002 und Gebührenbedarfsberechnung 2004 - 2005 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung - Änderungen der privatrechtlichen Entgelte für andere Leistungen der Friedhofsverwaltung	VO/0792/03
Ö 14		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2002 und Gebührenbedarfsberechnung 2004 - Änderung der Straßenreinigungsverordnung	VO/0793/03
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Betriebsabrechnung 2002 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2004 sowie der 11. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung) vom __.__.2003 wird zugestimmt.

	19.11.2003 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt einstimmig: „Die Betriebsabrechnung 2002 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2004 sowie der 11. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung) vom __.__.2003 wird zugestimmt.“ (8, 22)

	09.12.2003 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die Betriebsabrechnung 2002 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2004 sowie der 11. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung) vom 09.12.2003 wird zugestimmt. (2)
Ö 15		Änderung der Allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB) für stationäre und ambulante Leistungen des Städt. Klinikums Lüneburg	VO/0845/03
Ö 16		Anpassung der Benutzungsentgelte für den Besuch der städtischen Kindertagesstätten	VO/0766/03
Ö 17		Erlass einer Satzung für das Parkhaus Lünepark	VO/0820/03
Ö 18		Jahresrechnungen der Stadt Lüneburg und der von der Stadt verwalteten Hospitäler für das Haushaltsjahr 2002 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2002 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/0786/03
Ö 19		Ausschussveränderungen
Ö 20		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 21		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)

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