Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 06.10.2011
Zeit:	17:00 - 20:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 07.07.2011 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 4.1		Miteinander im Straßenverkehr verbessern: Deutlich erkennbares Tempolimit in der Straße Hinter der Bardowicker Mauer (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.06.2011)	VO/4176/11
Ö 4.2		Neue Stadtwerke in Lüneburg - Netzrücklauf - E.ON Aktien, Eine sozial gerechte und ökologische Energiewende in Lüneburg organisieren (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.06.2011 eingegangen am 20.06.2011)	VO/4180/11
Ö 4.3		Gründung der Stadtwerke Lüneburg mit Bürgeranleihen zur Versorgung der Hansestadt Lüneburg und des Landkreises mit klimafreundlicher Energie (Antrag der Fraktion Die Linke vom 19.06.2011 eingegangen am 20.06.2011)	VO/4181/11
Ö 4.4		Verkauf des Gebäudekomplexes Musikschule Lüneburg An der Münze nicht durchführen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.06.2011)	VO/4194/11
Ö 5		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 07.07.2011 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Ausbau der Kinderbetreuung mit Fördermitteln des Bundes (Anfrage der Gruppe SPD/CDU am 24.05.2011)	VO/4135/11
Ö 5.2		Standsicherheit des Hauses Frommestraße 4 (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.06.2011)	VO/4189/11
Ö 5.3		Neugliederung der Wahlkreise in der Region Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD/CDU vom 21.06.2011 eingegangen am 23.06.2011)	VO/4191/11
Ö 5.4		Wahlwerbung im öffentlichen Raum (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.06.2011)	VO/4193/11
Ö 6		Neue Anträge
Ö 6.1		Übertragung der Ratsitzung durch "Livestream" im Internet (Antrag der FDP-Fraktion vom 12.09.2011)	VO/4234/11
Ö 6.2		Auskunftspflicht von Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsmitgliedern (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.09.2011)	VO/4236/11
Ö 7		Neue Anfragen
Ö 7.1		Auswirkungen von EURO-Bonds auf den Haushalt der Stadt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.09.2011, eingegangen am 19.09.2011)	VO/4249/11
Ö 8		Antrag auf Entschuldungshilfe nach dem Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen	VO/4246/11
Ö 9		Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Aufwendungen für die Vergabe einer Expertise im Rahmen der Antragstellung auf Entschuldungshilfe nach dem Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen	VO/4247/11
Ö 10		Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung Investitions-Nr. 01-252-002	VO/4238/11
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Gem. § 89 Abs. 1 NGO wird der Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung bis zur Höhe von 30.000€ bei der Investitions-Nr. 01-252-002 „Wandrahmmuseum“ und der Deckung aus der Investitions-Nr. 01-541-054 „Vor dem Bardowicker Tore“ zugestimmt.

	06.10.2011 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Gem. § 89 Abs. 1 NGO wird der Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung bis zur Höhe von 30.000€ bei der Investitions-Nr. 01-252-002 „Wandrahmmuseum“ und der Deckung aus der Investitions-Nr. 01-541-054 „Vor dem Bardowicker Tore“ zugestimmt. (21, 22, 72, 8)
Ö 11		Überplanmäßige Ausgabe für die Sanierung von Wohnwegen in Kaltenmoor	VO/4231/11
Ö 12		Annahme von Zuwendungen	VO/4252/11
Ö 13		Neufassung der Satzung für das Jugendamt	VO/4214/11
Ö 14		Beschluss des Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzept für die Hansestadt Lüneburg	VO/4223/11
Ö 15		68. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "Auf dem Lüttmer"; Abwägungs-und Feststellungsbeschluss	VO/4230/11
Ö 16		Bebauungsplan Nr. 127 "Pilgerpfad-Süd"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	VO/4243/11
Ö 17		Ausschussveränderungen
Ö 18		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 19		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)

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