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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 18.01.2007    
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Günter Dammann  
Enthält Anlagen
VO/2194/07  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag - Stellungnahme zum Landesraumordnungsprogramm politisch begleiten (Antrag der Fraktion Bündnis 90 - Die Grünen vom 02.01.07, eingegangen am 04.01.07)  
Enthält Anlagen
VO/2187/07  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 14.12.06 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Reduzierung des Busverkehrs in der Wallstraße (Antrag der FDP-Fraktion vom 21.11.2006)  
Enthält Anlagen
VO/2151/06  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Lüneburg überregional als Festivalstandort für Nachwuchsbands im Rock- und Popmusikbereich etablieren (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.11.2006)  
Enthält Anlagen
VO/2146/06  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Direkte Beteiligung der Kulturschaffenden am Kultur- und Partnerschaftsausschuss (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.11.2006)  
Enthält Anlagen
VO/2152/06  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Jedermann-Konto (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.11.2006)  
Enthält Anlagen
VO/2149/06  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 14.12.06 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Asylbewerber und Ausländer mit Duldung in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.11.2006)  
Enthält Anlagen
VO/2144/06  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Sinnvolle städtebauliche Entwicklung auf dem Güterbahnhofsgelände (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.11.2006)  
Enthält Anlagen
VO/2145/06  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Armut in einer reichen Stadt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.12.2006)  
Enthält Anlagen
VO/2155/06  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Rechtsextreme Schriften beim Tag der Reservisten in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.12.2006)  
Enthält Anlagen
VO/2159/06  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Wahl des Ausländerbeirates (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 05.12.2006)  
Enthält Anlagen
VO/2160/06  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Die Zusammenarbeit zwischen Universität und Stadt stärken (Antrag der Fraktion Bündnis 90 - Die Grünen vom 03.01.07, eingegangen am 04.01.07)  
Enthält Anlagen
VO/2188/07  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Weihnachtsbeihilfe (Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.01.07)  
Enthält Anlagen
VO/2189/07  
Ö 9     Neue Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Kosten für beitragsfreie Kindertagesstättenplätze (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.12.06, eingegangen am 04.01.07)  
Enthält Anlagen
VO/2193/07  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Kosten im Zusammenhang mit dem Patronat der Stadt Lüneburg über die St. Nicolaikirche (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.01.07, eingegangen am 08.01.07)  
Enthält Anlagen
VO/2198/07  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
KVG-Busverkehr an Heiligabend und Silvester (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 07.01.07, eingegangen am 08.01.07)  
Enthält Anlagen
VO/2199/07  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Verwendung der EU Ziel-1 Fördermittel (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 09.01.2007, eingegangen am 10.01.2007)  
Enthält Anlagen
VO/2210/07  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Stellungnahme zur Änderung und Ergänzung der Verordnung über das Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen 1994 - Teil II -
Enthält Anlagen
VO/2182/06  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Neuwahl der Schiedspersonen sowie Neubildung der Schiedsamtsbezirke  
Enthält Anlagen
VO/2175/06  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Besetzung der Stiftungsbeiräte mit Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens der Stiftungen Hospital zum Großen Heiligen Geist Hospital zum Graal Hospital St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/2168/06  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beruft folgende Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens in die Stiftungsbeiräte der Hospitäler:

 

Hospital zum Großen Heiligen Geist

            Frau Dorothea Kirst-Schmidt (Leiterin der Fachschule für Altenpflege)

            Frau Superintendentin Christine Schmid

 

Hospital zum Graal

            Frau Dorothea Kirst-Schmidt (Leiterin der Fachschule für Altenpflege)

            Frau Superintendentin Christine Schmid

 

Hospital St. Nikolaihof

            Frau Pastorin Susanne Ackermann

            (auf Vorschlag der ev. lt. St. Peter und Paul Kirchengemeinde)

 

Der Vorschlag des Fleckens Bardowick wird erst in der Gemeinderatssitzung Ende Januar beschlossen. Der Vertreter wird in der nächsten Ratssitzung berufen.

   
    18.01.2007 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei jeweils einer Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Linkspartei:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg beruft folgende Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens in die Stiftungsbeiräte der Hospitäler:

 

Hospital zum Großen Heiligen Geist

            Frau Dorothea Kirst-Schmidt (Leiterin der Fachschule für Altenpflege)

            Frau Superintendentin Christine Schmid

 

Hospital zum Graal

            Frau Dorothea Kirst-Schmidt (Leiterin der Fachschule für Altenpflege)

            Frau Superintendentin Christine Schmid

 

Hospital St. Nikolaihof

            Frau Pastorin Susanne Ackermann

            (auf Vorschlag der ev. lt. St. Peter und Paul Kirchengemeinde)

 

(01/R)

Ö 13     Ausschussveränderungen      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
VO/2200/07  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen der Fraktion Bündnis 90 / Die Günen  
Enthält Anlagen
VO/2201/07  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)