Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 14.12.06
(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 14.12.06
(Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Der
Rat der Stadt Lüneburg beschließt, zum Landes-Raumordnungsprogramm entsprechend
dem in der Anlage angefügten Entwurf Stellung zu nehmen.
18.01.2007 - Rat der Hansestadt Lüneburg
Ö 10 - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der
Rat der Stadt Lüneburg lehnt den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen vom 02.01.2007 mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/CDU und
der FDP-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der
Linkspartei ab.
Der
Rat der Stadt Lüneburg beschließt mehrheitlich die Annahme des Änderungsantrages
der Gruppe SPD/CDU vom 16.01.2007 wie folgt:
Absätze
1 und 2 zu Ziffer 4.1.3 mit den Stimmen der Gruppe SPD/CDU und der FDP-Fraktion
bei 9 Gegenstimmen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Linkspartei.
Absätze
3 und 4zu Ziffer 4.1.3 sowie Ziffer 4.3 mit den Stimmen der Gruppe SPD/CDU bei
11 Gegenstimmen der FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der
Linkspartei.
Der
Rat der Stadt Lüneburg beschließt über die Stellungnahme der Verwaltung
wie folgt:
Zu
Abschnitt 2.3: Einstimmig angenommen
Zu
Abschnitt 3.1.3: Einstimmig angenommen
Zu
Abschnitt 4.1.1: Mehrheitlich angenommen bei einer Enthaltung der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen
Zu
Abschnitt 4.1.2: Einstimmig angenommen
Zu
Abschnitt 4.1.3: Mehrheitlich angenommen bei 9 Gegenstimmen der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen und der Linkspartei
