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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 04.02.2021    
Zeit: 17:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: PKL, Gesellschaftshaus (Haus 36)
Ort: Am Wienebütteler Weg 1, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 01.10.2020  
Rat/0109/20  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 27.10.2020  
Rat/0110/20  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 26.11.2020  
Rat/0111/20  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 11.12.2020  
Rat/0124/20  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 17.12.2020  
Rat/0112/20  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Verabschiedung von Herrn Heiko Dörbaum als ehemaliger Ortsvorsteher der Ortschaft Ebensberg      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Vereidigung von Herrn Holger Nowak als Ortsvorsteher der Ortschaft Ebensberg      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus      
Ö 13     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 01.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Moria evakuieren" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 14.09.2020 eing. am 14.09.2020 um 13:23 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9160/20  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Sicherer Hafen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.09.2020, eingegangen am 16.09.2020 um 11:01 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9166/20  
Ö 13.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Pachtvertrag mit dem LVL verlängern" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 17.09.2020, eingegangen am 17.09.2020 um 11:44 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9170/20  
Ö 14     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Bereitstellung von Räumen für Initiativen, politische Gruppen und Vereine" (Antrag des Ratsherrn Christoph Podstawa vom 30.09.2020, eingegangen am 01.10.2020 um 20:09 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9191/20  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Prüfantrag: Einrichtung eines Prüfprozesses für Wahlvorschläge für die Ämter der Schiedspersonen und der Schöffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 08.10.2020, eingegangen am 08.10.2020, 19:27 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9200/20  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Hilfe für Pendler - Metronom besser ausstatten" (Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen vom 09.10.2020, eingegangen am 09.10.2020, 11:15 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9201/20  
    26.10.2020 - Verwaltungsausschuss
    N 26.3 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.10.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10.3 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

 

   
    26.11.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13.3 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

   
    11.12.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 12.3 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

   
    17.12.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 40.3 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt konnte infolge Beschlussunfähigkeit des Rates der Hansestadt Lüneburg gem. § 65 Abs. 1 S. 3 NKomVG nicht mehr behandelt werden.

 

   
    04.02.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 14.3 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

   
    25.03.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

[Sitzung des Rates am 25.03.2021]

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst, abweichend von dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, auf Vorschlag von OberbürgermeisterDGE, einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fordert das Land Niedersachsen und die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG) auf, für den Pendlerverkehr zwischen Hannover und Hamburg die Ausstattung und insbesondere die Qualität der Züge zu verbessern.

Hierzu gehören zum Beispiel Verbesserungen der technischen Ausstattung des Fahrzeugpools, aber auch die kurzfristigen Verbesserungen, die benötigt werden, um durch Weichen und Schienen verursachte Engpässe, insbesondere auf der Strecke nach Hamburg, sicher abzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 39

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 15     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.10.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Öffentliche Versammlungen in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 15.10.2020, eingegangen am 15.10.2020, 09:20 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9220/20  
Ö 16     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Graffiti" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9239/20  
Ö 16.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Pilotprojekt zum Schutz von Denkmälern, die in besonderem Maße von Vandalismus betroffen sind" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9240/20  
Ö 16.3  
Enthält Anlagen
Antrag "WIB-Modellkommune werden - Wege ins Bleiberecht schaffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 23.10.2020, eingegangen am 23.10.2020, 15:55 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9281/20  
Ö 17     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Fragenkatalog zur Baumpflege" (Anfrage des Ratsherrn Gros vom 30.09.2020, eingegangen am 20.10.2020, 22:26 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9284/20  
Ö 17.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Auflagen bei öffentlichen Versammlungen" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 27.10.2020, eingegangen am 27.10.2020, 20:28 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9266/20  
Ö 17.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnungslosigkeit in der Corona-Pandemie" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 09:22 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9274/20  
Ö 17.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Einsatz von Soldat*innen zur Nachverfolgung (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 13:11 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9275/20  
Ö 17.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wie soll das Ziel "völlig autarke Wärme- und Stromversorgung für die Hansestadt Lüneburg bis 2030" erreicht werden?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.11.2020, eingegangen am 09.11.2020, 12:53 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9300/20  
Ö 18     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 17.12.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 18.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Einbau von zentralen raumlufttechnischen Anlagen (Lüftungsanlagen) beim Um- und Neubau von Unterrichtsräumen an allgemeinbildenden Schulen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.12.2020, eingegangen am 02.12.2020, 09:44 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9337/20  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Neue Anträge      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Rassistische und antisemitische Gewalt- und Hasskriminalität in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der DIE LINKE.-Gruppe vom 27.01.2021, eingegangen am 27.01.2021, 12:34 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9392/21  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Zuschuss an die Museumsstiftung, Deckung Coronaaufwand und überplanmäßige Mittelbereitstellung  
VO/9383/21  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Bericht des Niedersächsischen Landesrechnungshofs über die überörtliche Prüfung der Fraktionszuwendungen der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/9375/21  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Benennung eines originären Mitgliedes und einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters für das Kooperationsgremium "Rechnungsprüfung"  
Enthält Anlagen
VO/9385/21  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Gutachten und Beratungsleistungen 2020  
Enthält Anlagen
VO/9376/21  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme von Bürgschaften  
Enthält Anlagen
VO/9369/21  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/9368/21  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Corona-Krise: Städtische Unterstützungsmaßnahmen wegen nach Infektionsschutzgesetz angeordneter Gewerbeeinschränkungen im Bereich des Markt- und Sondernutzungswesens 1. Änderung der Marktgebührensatzung 2. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/8941/20-2  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Einteilung der Hansestadt Lüneburg in Wahlbereiche für die Gemeindewahl 2021  
Enthält Anlagen
VO/9381/21  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/9365/21-1  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
Ö 31     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 32     Genehmigung des Protokolls vom 21.01.2021      
N 33     Antrag eines Beamten auf Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des 31.05.2021      
N 34     Grundstücksangelegenheiten: Erwerb von Flächen am Bilmer Berg      
N 35     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 36     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einladung und Tagesordnung Ratssitzung 04.02.2021 (92 KB)      
Anlage 2 2 Anfahrtskizze PKL (456 KB)