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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 27.02.2020    
Zeit: 17:15 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: IGS Kreideberg , Aula
Ort: Thorner Str. 14, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls vom 19.12.2019
Rat/0100/19  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag "Gemeinsame Erklärung zu den Vorgängen in Hanau" (Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE. vom 26.02.2020, eingegangen am 27.02.2020 um 10:53 Uhr)    
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.08.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Vandalismus im Kurpark" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.07.2019, eingegangen am 22.07.2019 um 19:59 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8493/19  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Förderprogramme" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 27.07.2019, eingegangen am 29.07.2019 um 13:09 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8498/19  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "B-Plan Nr. 83" (Anfrage des Ratsherrn Frank Soldan vom 15.08.2019, eingegangen am 15.08.2019 um 09:10 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8522/19  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 8.1  
Antrag "Mehr Grün in Lüneburger Vorgärten" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2019, eingegangen am 21.08.2019 um 15:36 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8536/19  
Ö 8.2  
Antrag "Finanzierungsvereinbarung zur Arena aufkündigen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2019, eingegangen am 26.08.2019 um 09:46 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8588/19  
Ö 8.3  
Antrag "Wärmepumpentechnik bei Neubauten" (Antrag der AfD-Fraktion vom 04.09.2019, eingegangen am 04.09.2019)
Enthält Anlagen
VO/8567/19  
Ö 9     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 9.1  
Anfrage "aktuelle Situation an der Ecke Deutsch-Evern-Weg und Konrad-Adenauer-Str." (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.08.2019, eingegangen am 23.08.2019)
Enthält Anlagen
VO/8543/19  
Ö 10     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 30.01.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 10.1  
Anfrage zur Resolution des NST zur 20. Städteversammlung am 25.09.2019" (Anfrage des Ratsherrn Gros vom 09.01.2020, eingegangen am 09.01.2020 um 15:43 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8780/20  
Ö 11     Neue Anträge    
Ö 11.1  
Antrag "Umfrage in Lüneburger Kitas" (Antrag der AfD-Fraktion vom 22.01.2020, eingegangen am 23.01.2020)
Enthält Anlagen
VO/8791/20  
Ö 11.2  
Antrag "Planänderungsverfahren für den Neubau der A39" (Antrag des Ratsherrn Dr. Scharf vom 15.01.2020, eingegangen am 12.02.2020 um 08:34 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8834/20  
Ö 11.3  
Antrag "Resolution - Mietendeckel einführen - Wohnungspolitische Kehrtwende einleiten" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 12.02.2020, eingegangen am 16.02.2020)
Enthält Anlagen
VO/8838/20  
Ö 12     Neue Anfragen    
Ö 12.1  
Anfrage "Beschädigung von Denkmälern" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.01.2020, eingegangen am 29.01.2020)
Enthält Anlagen
VO/8810/20  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Wohnungsbauprogramm der Hansestadt Lüneburg 2016 - Zwischenbericht Überarbeitung des Wohnungsbauförderprogramms ZWO 21
Enthält Anlagen
VO/8723/19  
Ö 14  
Gutachten und Beratungsleistungen 2019
Enthält Anlagen
VO/8823/20  
Ö 15  
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/8812/20  
Ö 16  
Annahme von einer Zuwendung für die Stiftung Hospital zum Großen Heilligen Geist
Enthält Anlagen
VO/8814/20  
Ö 17  
Theater Lüneburg GmbH - Zielvereinbarung für das Jahr 2020 bis 2024 zur Vereinbarung über alle Ziele und Leistungen Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/8816/20  
Ö 18  
Sanierungsgebiet "Grünband Innenstadt" - Rahmenplan
VO/8773/20  
Ö 19  
Richtlinie: "Förderprogramm der Hansestadt Lüneburg für die energetische Sanierung von privatem Wohneigentum"
Enthält Anlagen
VO/8768/19  
Ö 20  
Ausschussveränderungen
VO/8839/20  
Ö 21  
Überprüfung und Neubesetzung der Ausschüsse des Rates gem. § 71 Abs. 9 Satz 2 NKomVG (Antrag der AfD-Fraktion vom 27.01.2020, um 16:48 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8856/20  
Ö 22  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 23  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 24     Versetzung eines Beamten in den Ruhestand      
N 25     Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 26     Belastung zweier stadteigener Erbbaurechte in Lüneburg      
N 27     Wichtige mündliche Anfragen      
N 28     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung