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Auszug - Anfrage "Förderprogramme" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 27.07.2019, eingegangen am 29.07.2019 um 13:09 Uhr)  

 
 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
TOP: Ö 7.2
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 27.02.2020    
Zeit: 17:15 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: IGS Kreideberg , Aula
Ort: Thorner Str. 14, 21339 Lüneburg
VO/8498/19 Anfrage "Förderprogramme" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 27.07.2019, eingegangen am 29.07.2019 um 13:09 Uhr)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage
Verfasser:Frau Klimmek
Federführend:01 - Büro des Oberbürgermeisters Bearbeiter/-in: Klimmek, Annika
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Beratungsinhalt:

 

Stadtbaurätin GUNDERMANN und Stadtrat MOßMANN beantworten die Anfrage mithilfe der diesem TOP beigefügten Stellungnahme der Verwaltung (s. Anlage).

 

Ratsvorsitzende JOHN leitet daraufhin über in den Verwaltungsteil, woraufhin Beigeordneter PAULY auf die Einhaltung der Zeiten gemäß Geschäftsordnung verweist, wonach man noch eine Stunde für Anträge und Anfragen habe.

 

Ratsvorsitzende JOHNsst daraufhin eine Abweichung von der Geschäftsordnung abstimmen, wonach bereits jetzt der Verwaltungsteil begonnen wird.

r die Abweichung von der Geschäftsordnung sprechen sich 23 Ratsmitglieder aus. Damit ist die 2/3 Mehrheit nicht gegeben und der Antrag abgelehnt.

Frau John ruft daraufhin den in der Reihenfolge der Tagesordnung befindlichen chsten TOP 7.3 auf.

 

 

 

 


Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme der Verwaltung (136 KB)