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Auszug - Anfrage "Vandalismus im Kurpark" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.07.2019, eingegangen am 22.07.2019 um 19:59 Uhr)  

 
 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
TOP: Ö 7.1
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 27.02.2020    
Zeit: 17:15 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: IGS Kreideberg , Aula
Ort: Thorner Str. 14, 21339 Lüneburg
VO/8493/19 Anfrage "Vandalismus im Kurpark" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.07.2019, eingegangen am 22.07.2019 um 19:59 Uhr)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage
Verfasser:Frau Klimmek
Federführend:01 - Büro des Oberbürgermeisters Bearbeiter/-in: Klimmek, Annika
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Beratungsinhalt:

 

Stadtbaurätin GUNDERMANN beantwortet die Anfrage mithilfe der diesem TOP beigefügten Stellungnahme der Verwaltung (s. Anlage).

 

Ratsherr GROS dankt für die Beantwortung. Er sei überrascht, dass nur die Jahre 15-18 dargestellt werden konnten. Zudem richtete sich seine Frage nicht nur auf die Kurparkmuschel, sondern auf den Park insgesamt weshalb er bittet, dass diese Fragen dahingehend vollständig beantwortet werden.

Er würde es auch sehr begrüßen, wenn eine Aktualisierung erfolgen könne, damit man eventuell schon sehen könnte, ob die Dinge, die in der interdisziplinären Arbeitsgruppe schon besprochen worden sind, schon greifen.

 

Oberbürgermeister MÄDGE erwidert, dass, sofern der Rat es nscht, der Bitte von Herrn Gros nachgekommen werden solle, und er eine Entscheidung treffen müsse, welche Projekte die Verwaltung in der Zeit der Beantwortung nicht bearbeiten solle. Aufgrund von personellen Engpässen und dem Arbeitsvolumen, welches derzeit in den betroffenen Bereichen herrsche, könne beides nicht geleistet werden.

 

Ratsherr GROS kritisierst daraufhin, dass die Argumentation des Oberbürgermeisters immer dann komme, wenn er die vollständige Beantwortung von Fragen verhindern wolle.

 

Oberbürgermeister MÄDGE weist diesen Vorwurf zurück. Die Umsetzung von lediglich 30 % des Haushaltes im vergangenen Jahr zeige, wie hoch das Arbeitspensum aktuell in der Verwaltung sei. Er verstehe zudem nicht, wo der Mehrwert bei den vor 2015 liegenden Daten liege. Herr Gros könne die Daten bekommen, allerdings müsse dann der Rat beschließen, welche Dinge dafür nicht gemacht werden können.

Vor dem Vorwurf, die Verwaltung verweigere sich und drehe nur Däumchen, verwahre er sich im Namen seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

 

Beigeordneter BLANCK beantragt bei der Ratsvorsitzenden eine Rüge gegen den Oberbürgermeister, da dieser etwas behauptet habe, was nicht der Fall sei. Man habe nicht behauptet, dass jemand Däumchen drehe. Er bittet zur Sachlichkeit zurückzukehren.


Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme der Verwaltung (210 KB)