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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 26.06.2014    
Zeit: 14:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragen    
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls vom 08.05.2014
Rat/0017/14  
Ö 5     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.03.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 5.1  
Wie geht es mit der Entwicklung der freiwerdenden Flächen in der Schlieffen-Kaserne weiter? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2014, eingegangen am 16.03.2014)
Enthält Anlagen
VO/5629/14  
Ö 5.2  
Wie geht es nach der angekündigten Freigabe von Flächen in der Theodor-Körner-Kaserne weiter? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2014, eingegangen am 16.03.2014)
Enthält Anlagen
VO/5630/14  
Ö 5.3  
Wann werden Sicherheitsmaßnahmen an der Bahnstrecke im Bereich der Goseburg durchgeführt? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 15.03.2014, eingegangen am 17.03.2014)
Enthält Anlagen
VO/5634/14  
Ö 5.4  
Mögliche Reaktivierung der Bahnstrecke Lüneburg-Soltau (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.03.2014)
Enthält Anlagen
VO/5638/14  
Ö 5.5  
Grundbesitz Hansestadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)
Enthält Anlagen
VO/5639/14  
Ö 5.6  
Öffentliche Toiletten (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)
Enthält Anlagen
VO/5640/14  
Ö 5.7  
Wandrahmbrücke (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)
Enthält Anlagen
VO/5641/14  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 08.05.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 6.1  
Resolution: In Niedersachsen die gesetzlichen Grundlagen schaffen für die Errichtung von Business Improvement Districts (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)
Enthält Anlagen
VO/5676/14  
Ö 6.2  
Managergehälter bei städtischen Gesellschaften begrenzen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.04.2014)
Enthält Anlagen
VO/5677/14  
Ö 6.3  
"Regenerative Energie Lüneburg GmbH" mit Leben erfüllen - Stadtwerke gründen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.04.2014)
Enthält Anlagen
VO/5678/14  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 08.05.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 7.1  
Fördermittel für Radwege und Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in der Stadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)
Enthält Anlagen
VO/5673/14  
Ö 7.2  
Förderung des ÖPNV in der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)
Enthält Anlagen
VO/5674/14  
Ö 7.3  
Ausweitung des Erhebungsrechts für Fremdenverkehrsabgabe (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)
Enthält Anlagen
VO/5675/14  
Ö 7.4  
Wie geht es weiter mit dem "Wasserturm"? (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 29.04.2014)
Enthält Anlagen
VO/5685/14  
Ö 8     Neue Anträge    
Ö 8.1  
Prüfung Vereinbarkeit Sonderlandeplatz Lüneburg, freiwerdenden Flächen TKK, Bedarf Sportflächen und Industriegebiet (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2014, eingegangen am 05.06.2014)
Enthält Anlagen
VO/5736/14  
Ö 9  
Lüneburger Wohnungsbau GmbH - Gründung "LüWoBau Stiftung" Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/5563/14  
Ö 10  
Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen Landkreis und Hansestadt Lüneburg über die Übertragung der Aufgaben "Vermittlung, Beratung und Überprüfung von Tageseltern und Erteilung der Pflegeerlaubnisse sowie die Durchführung der Aufgaben des Familienbüros - Ergänzende Sachverhaltsdarstellung nach Abschluss der Vorprüfung durch das Nds. Ministerium für Innes und Sport, Referat 32 (Kommunalaufsicht)
VO/5648/14-1  
Ö 11  
Annahme von Zuwendungen
Enthält Anlagen
VO/5755/14  
Ö 12  
Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung
Enthält Anlagen
VO/5724/14  
Ö 13  
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen für die Fassadensanierung am Hospitalgebäude Zum Großen Heiligen Geist
VO/5744/14  
Ö 14  
Nachzahlungsverpflichtung gegenüber dem Bund aus Kaufvertrag "Sportflächen Lüner Kaserne" IV - Vergleich
VO/5756/14  
Ö 15  
Genehmigung Haushaltssatzung 2014 für die Hansestadt Lüneburg
VO/5745/14  
Ö 16  
Ausschussveränderungen    
Ö 17  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 18  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)