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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 18.07.2012    
Zeit: 17:00 - 20:23 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls vom 31.05.2012  
Rat/0006/12  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Ehrung von Bürgermeister Andreas Meihsies anlässlich seiner 25jährigen Mitgliedschaft im Rat der Hansestadt Lüneburg      
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 22.03.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Aufnahme aller Ratsmitglieder bei abgeordnetenwatch.de (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 29.02.2012, eingegangen am 29.02.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4517/12  
Ö 6.1.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 16.04.2012, eingegangen am 18.04.2012)      
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Sanierung bedeutender Denkmale in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2012, eingegangen am 06.03.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4537/12  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Resolution: Kommunale Krankenhäuser erhalten - Die Finanzierung der Krankenhäuser nachhaltig sichern (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2012, eingegangen am 08.03.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4539/12  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 19.04.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Möglicher Zusammenschluss von Lüneburger SK und VfL Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2012, eingegangen am 15.03.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4550/12  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 31.05.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Resolution: Betreuungsgeld ablehnen; keine soziale Spaltung; Bau von Krippen- und Kitaplätzen fördern (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 08.05.2012, eingegangen am 08.05.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4624/12  
Ö 8.1.1     Änderungsantrag (Antrag der Gruppe FDP/RRP vom 18.07.2012)      
Ö 9     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 31.05.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Internetanbindung der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RRP vom 04.05.2012, eingegangen am 04.05.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4620/12  
Ö 10     Neue Anträge      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Entschädigung für geleistete Einsätze von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 05.06.2012, eingegangen am 06.06.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4654/12  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Bezahlbaren Wohnraum in Lüneburg schaffen, soziales Mietrecht muss erhalten bleiben (Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 03.07.2012, eingegangen am 03.07.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4705/12  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung verwiesen.

 

   
    18.07.2012 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg vertagt den Antrag in seine nächste Sitzung.

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungsantrag FDP/RRP (273 KB)      
   
    20.09.2012 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Antrag wird in die nächste Ratsitzung vertagt.

   
    15.11.2012 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Änderungsantrag der CDU-Fraktion wird mehrheitlich bei 7 Gegenstimmen aus der CDU-Fraktion und einer Enthaltung aus der Gruppe FDP/RRP, 2 Enthaltungen der Fraktion Die Linke und 2 Enthaltungen aus der Fraktion Bündnis90/Die Grünen abgelehnt.

 

Der Änderungsantrag der Gruppe FDP/RRP wird mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen und 7 Enthaltungen der CDU-Fraktion, 2 Enthaltungen der Fraktion Die Linke und 2 Enthaltungen aus der Fraktion Bündnis90/Die Grünen abgelehnt.

 

Der Antrag von Dr. Scharf wird mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen der Fraktion Die Linke und einer Enthaltung aus der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und einer Enthaltung aus der Fraktion Piraten Niedersachsen angenommen.

 

1) Der erste Teil des Antrags der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen wird einstimmig in den Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung verwiesen.

 

2) Der zweite Teil des Antrags der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen wird mehrheitlich bei einer Gegenstimme und 7 Enthaltungen der CDU-Fraktion in den Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung verwiesen.

 

(VI, 06)

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungsantrag CDU (177 KB)      
Ö 10.2.1     Änderungsantrag (Antrag der Gruppe FDP/RRP vom 18.07.2012, eingegangen am 18.07.2012)      
Ö 11     Neue Anfragen      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Mitgliedschaften der Hansestadt Lüneburg in Vereinen/Organisationen/Verbänden (Anfrage der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 05.06.2012, eingegangen am 06.06.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4655/12  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Public Corporate Governance Kodex der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/4547/12  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Gutachten und Beratungsleistungen 2011  
Enthält Anlagen
VO/4669/12  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Ernennung des Stadtbrandmeisters  
Enthält Anlagen
VO/4695/12  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/4697/12  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 145 "Erweiterung Werum" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/4663/12  
Ö 17  
Enthält Anlagen
69. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Erweiterung Werum" Abwägungsbeschluss Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/4664/12  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 137 "Leuphana Universität", 1. Teilaufhebung Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/4665/12  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Vorstellung von Bauvorhaben im Jugendbereich a) Krippenausbau Kita Heidkamp b) Krippenausbau Brandheider Weg c) Einrichtung von zwei Hortgruppen in dem Jugendzentrum Kaltenmoor
Enthält Anlagen
VO/4718/12  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Bereitstellung von Mitteln im Rahmen einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Erweiterung der Musikräume und Schaffung eines Gruppenraumes am Gymnasium Johanneum      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Lüneburger Wohnungsbau GmbH - Umwandlung von anderen Gewinnrücklagen in Stammkapital Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/4683/12  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Stiftung Hospital zum Graal für die Haushaltsjahre 2008 - 2010 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2008 - 2010 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/4687/12  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für die Haushaltsjahre 2008 - 2010 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2008 - 2010 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/4689/12  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für die Haushaltsjahre 2008 - 2010 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2008 - 2010 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/4690/12  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 26  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 27  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)