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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 26.03.2009    
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Niederschriften      
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.02.2009 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Hansestadt Lüneburg - Eine wachsende Stadt. Mittel- und langfristige Baulandentwicklung der Hansestadt Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 28.01.09)  
Enthält Anlagen
VO/3185/09  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Resolution des Stadtrates der Hansestadt Lüneburg gegen Rechts (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 10.02.09)  
Enthält Anlagen
VO/3187/09  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.02.2009 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Kreisumlage auf dem Prüfstand (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.01.09)  
Enthält Anlagen
VO/3184/09  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Ist die feuerpolizeiliche Aufsicht der Stadt auf dem Stand der Zeit? (Anfrage der Fraktion Bündnis90 / die Grünen vom 02.02.09)  
Enthält Anlagen
VO/3191/09  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Neue Anträge      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Zwischenbericht zum Stand der Vorbereitung des Hansetages 2012      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zum Konjunkturprogramm II      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Ernennung von Ehrenbeamten im Bereich der Feuerwehr  
Enthält Anlagen
VO/3206/09  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung für die Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen und die Integrierte Gesamtschule der Hansestadt Lüneburg (Schulbezirkssatzung)  
Enthält Anlagen
VO/3179/09  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH - Gründung Weisung an die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/3218/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH werden angewiesen, der Gründung und somit dem vorgelegten Gesellschaftsvertrag der Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH zuzustimmen.

 

   
    26.03.2009 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/CDU und Teilen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei 5 Enthaltungen der FDP-Fraktion  und Teilen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie 4 Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE  und Teilen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

 

Die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH werden angewiesen, der Gründung und somit dem vorgelegten Gesellschaftsvertrag der Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH zuzustimmen.

 

(15)

Ö 14     Ausschussveränderungen      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Besetzung des Grundstücksverkehrsausschusses  
Enthält Anlagen
VO/3228/09  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Besetzung des Aufsichtsrates der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH und der Gesundheits-Holding Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/3229/09  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)