Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
Datum: Mo, 24.04.2023    
Zeit: 15:00 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg
Ort: Marcus-Heinemann-Saal im Museum Lüneburg, Zugang über Wandrahmstraße 10

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Antrag "Windenergie für Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2023, eingegangen am 07.02.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10521/23-1  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Antrag "Flächen für Windkraftanlagen auf dem Gebiet der Hansestadt Lüneburg" (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.02.2023, eingegangen am 08.02.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10522/23-1  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 181 "Kindertagesstätte Neu-Hagen" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/10611/23  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Brücke Lüner Rennbahn - Bericht zur Barrierefreiheit  
Enthält Anlagen
VO/10442/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Absturzsicherung für die Kaimauer am Alten Hafen  
Enthält Anlagen
VO/10618/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
45. Änderung des Flächennutzungsplans "Bilmer Berg II" Aufstellungsbeschluss / Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/10609/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Für das Teilgebiet östlich des Gewerbegebietes Bilmer Berg I und etwa 250 m östlich der Siedlung Hagen / Postweg, nördlich der Grenze zur Gemeinde Wendisch Evern, sowie südwestlich der geplanten A 39 / B 216 wird die 45. Änderung des Flächennutzungsplans aufgestellt. Der Änderungsbereich ergibt sich aus Anlage 1 dieser Beschlussvorlage.

Planungsziele sind die Vorbereitung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Ausweisung von Gewerbeflächen und zur Errichtung einer Sportanlage.

  1. Der Aufstellungsbeschluss vom 14.12.2010 (VO/3965/10) wird aufgehoben.
  2. Der Aufstellungsbeschluss und die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 14.12.2010 ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 S. 2 BauGB).
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, sind frühzeitig gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung aufzufordern.
  4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 BauGB soll durch Aushang im Bereich Stadtplanung erfolgen.

 

   
    24.04.2023 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfiehlt einstimmig folgenden Beschluss:

 

  1. r das Teilgebiet östlich des Gewerbegebietes Bilmer Berg I und etwa 250 m östlich der Siedlung Hagen / Postweg, nördlich der Grenze zur Gemeinde Wendisch Evern, sowie südwestlich der geplanten A 39 / B 216 wird die 45. Änderung des Flächennutzungsplans aufgestellt. Der Änderungsbereich ergibt sich aus Anlage 1 dieser Beschlussvorlage.

Planungsziele sind die Vorbereitung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Ausweisung von Gewerbeflächen und zur Errichtung einer Sportanlage.

  1. Der Aufstellungsbeschluss vom 14.12.2010 (VO/3965/10) wird aufgehoben.
  2. Der Aufstellungsbeschluss und die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 14.12.2010 ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 S. 2 BauGB).
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, sind frühzeitig gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zu unterrichten und zur Äerung aufzufordern.
  4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 BauGB soll durch Aushang im Bereich Stadtplanung erfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen:  0

  Enthaltungen:  0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 10 u. 11 Bilmer Berg II (2769 KB)      
   
    30.05.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 40 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 11  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 103/II "Bilmer Berg II" Aufstellungsbeschluss / Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/10610/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Antrag "Günstigen Wohnraum langfristig schaffen!" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.12.2022, eingegangen am 13.12.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10444/23-1  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Antrag "Leerstandskataster für die Hansestadt Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion/ die Gruppe Die Partei/Die Linke vom 03.02.2023, eingegangen am 07.02.2023  
Enthält Anlagen
VO/10517/23-1  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand Deckensanierung Alter Hessenweg inkl. Umgestaltung des Fahrradweges" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.02.2023, eingegangen am 24.02.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10571/23  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Anfrage "Straßenzustand" (Anfrage der AFD-Fraktion vom 26.02.2023, eingegangen am 26.02.2023 um 19:19 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10572/23  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 17     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 18     Anfragen im nichtöffentlichen Teil