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Vorlage - VO/10444/23-1
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Sachverhalt: In der Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg am 02.02.2023 wurde der Antrag „Günstigen Wohnraum langfristig schaffen!“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.12.2022) mehrheitlich in den Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung verwiesen.
Folgenabschätzung: ggf. Beurteilung im Rahmen der Stellungnahme der Verwaltung
A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs
B) Klimaauswirkungen
a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)
□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen □ Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
und/oder □ Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
b) Vorausgegangene Beschlussvorlagen
□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.
c) Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)
□ Die Vorgaben wurden eingehalten. □ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar. oder □ Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.
Finanzielle Auswirkungen: ggf. Beurteilung im Rahmen der Stellungnahme der Verwaltung
Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Nein Teilhaushalt / Kostenstelle: Produkt / Kostenträger: Haushaltsjahr:
e) mögliche Einnahmen:
Anlagen: Anlage 1: Antrag „Günstigen Wohnraum langfristig schaffen!“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.12.2022)
Anlage 2: Stellungnahme der Verwaltung
Anlage 3: Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2023
Anlage 4: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2023
Anlage 5: Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, sowie der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 15.03.2023
Anlage 6: Stellungnahme zum gem. Antrag vom 15.03.2023
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