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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 02.02.2023    
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Verabschiedung von Erster Stadträtin Lukoschek      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 22.12.2022  
Rat/0150/22  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Monika Scherf  
VO/10476/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Richtlinie zum Tax-Compliance-Management-System  
Enthält Anlagen
 VO/10421/22  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme von Bürgschaften  
Enthält Anlagen
 VO/10457/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Übernahme einer Bürgschaft  
Enthält Anlagen
 VO/10484/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
 VO/10464/23  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Anpassung der Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirats  
Enthält Anlagen
 VO/10473/23  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Richtlinie zur Benennung von Verkehrsflächen im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
 VO/10187/22-1  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Widmung und Einziehung von Straßen, Änderung der Straßenreinigungsverordnung  
Enthält Anlagen
 VO/10434/22  
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Neubesetzung von Gesellschafterversammlungen  
Enthält Anlagen
 VO/10428/22-1  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Neubesetzung von Aufsichtsräten  
Enthält Anlagen
 VO/10427/22-1  
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
 VO/10467/23  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Neue Anträge und Anfragen      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
 Antrag "Günstigen Wohnraum langfristig schaffen!" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.12.2022, eingegangen am 13.12.2022)
Enthält Anlagen
 VO/10444/23  
Ö 19.2  
Enthält Anlagen
 Antrag "Motivationserklärung foodsharing-Stadt Lüneburg" (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der Gruppe Die Partei vom 12.12.2022, eingegangen am 13.12.2022)  
Enthält Anlagen
 VO/10445/23  
Ö 19.3  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Stromverbrauch Gemeinschaftsunterkünfte" (Anfrage der Fraktion AfD vom 20.12.2022, eingegangen am 20.12.2022)  
Enthält Anlagen
 VO/10450/23  
Ö 19.4  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Beschaffung Wohncontainer" (Anfrage der Fraktion AfD vom 20.12.2022, eingegangen am 20.12.2022)  
Enthält Anlagen
 VO/10449/23  
Ö 19.5  
Enthält Anlagen
 Antrag "Prüfung des Einsatzes von Wärmepumpen" (Antrag der Fraktion AfD vom 20.12.2022. eingegangen am 20.12.2022)  
Enthält Anlagen
 VO/10451/23  
Ö 19.6  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Zu-und Durchfahrt Unterkunft Herberge plus Am Benedikt für Rettungsfahrzeuge"(Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.01.2023, eingegangen am 11.01.2023  
Enthält Anlagen
 VO/10461/23  
    02.02.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19.6 - zur Kenntnis genommen
   

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt die Antwort ohne Nachfrage zur Kenntnis.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antwort_10461_Rettungsfahrzeuge Herberge plus (440 KB)      
Ö 19.7  
Enthält Anlagen
 Antrag " Das Gradierwerk im Kurpark retten!" (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2023, eingegangen am 12.01.2023)  
Enthält Anlagen
 VO/10466/23  
Ö 19.8  
Enthält Anlagen
 Antrag "Öffentliche Daseinsvorsorge gehört in öffentliche Hand! Kein Verkauf von städtischen Beteiligungen an private Investoren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2023, eingegangen am 12.01.2023)  
Enthält Anlagen
 VO/10465/23  
Ö 19.9  
Enthält Anlagen
 Antrag "Sofortiger Räumungsstopp in Lützerath" (Antrag der Gruppe DIE PARTEI/DIE LINKE, eingegangen am 18.01.2023)
Enthält Anlagen
 VO/10481/23  
Ö 19.10  
Enthält Anlagen
 Antrag "Spielplatz für Wilschenbruch" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.01.2023, eingegangen am 18.01.2023)  
Enthält Anlagen
 VO/10482/23  
Ö 19.11  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Baugrundstücke in der Stadt" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, vom 20.01.2023, eingegangen am 19.01.2023)  
Enthält Anlagen
 VO/10485/23  
Ö 20  
Enthält Anlagen
 Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 21     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 22     Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 23     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten