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Vorlage - VO/10476/23  

 
 
Betreff: Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz
hier: Monika Scherf
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Bode
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Bearbeiter/-in: Bode, Claudia
Beratungsfolge:
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
02.02.2023 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

Ratsfrau Monika Scherf hat ihr Mandat im Rat der Hansestadt mit Erklärung vom 13.01.2023 zum 01.03.2023 niedergelegt. Der Rat der Hansestadt Lüneburg hat den Sitzverlust gem. § 52 Abs. 2 NKomVG festzustellen.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage:                                                            28,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

 

e)  mögliche Einnahmen:

 

 

 

Anlagen:

keine

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg stellt den Sitzverlust von Ratsfrau Monika Scherf fest.