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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 02.02.2023    
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Verabschiedung von Erster Stadträtin Lukoschek      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 22.12.2022  
Rat/0150/22  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Monika Scherf  
VO/10476/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Richtlinie zum Tax-Compliance-Management-System  
Enthält Anlagen
VO/10421/22  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme von Bürgschaften  
Enthält Anlagen
VO/10457/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Übernahme einer Bürgschaft  
Enthält Anlagen
VO/10484/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/10464/23  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anpassung der Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirats  
Enthält Anlagen
VO/10473/23  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Richtlinie zur Benennung von Verkehrsflächen im Stadtgebiet der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/10187/22-1  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Widmung und Einziehung von Straßen, Änderung der Straßenreinigungsverordnung  
Enthält Anlagen
VO/10434/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Widmung:

 

Die nachstehend aufgeführten bautechnisch hergestellten Straßen werden gem. § 6 NStrG gewidmet:

 

An der Soltauer Bahn von der Auffahrt zur Brücke bis einschließlich Wendehammer

Gemarkung Lüneburg, Flur 30, Teilstück aus Flurstück 2/30

Neu-Häcklingen bis östliche Grundstücksgrenze von Haus Nr. 5

Gemarkung Häcklingen, Flur 4, Flurstück 6 tlw.

Brockwinkler Weg, Stichstraße zu den Häusern 57, 60, 61

Gemarkung Lüneburg, Flur 56, Flurstück 46/35

segrabenwehr

Gemarkung Lüneburg, Flur 25, Flurstück 4/4 tlw.

Die Nutzung wird auf Fußnger und Fahrradverkehr beschränkt

Radweg Ilmenaugarten einschließlich Treppenanlage zur Straße „An der Wittenberger Bahn“

Gemarkung Lüneburg, Flur 25, Flurstücke 18/47 und 18/51 tlw., Flur 30, Flurstücke 2/37 tlw. und 122/26 tlw.

Die Nutzung wird auf Fußnger und Fahrradverkehr sowie Fahrzeuge der AGL beschränkt

Hansestraße Stichweg

Gemarkung Lüneburg, Flur 41, Flurstücke 137/157, 137/206

 

 

Einziehung

 

Die nachstehend aufgeführte Verkehrsfläche wird gem. § 8 NStrG eingezogen:

Goseburgstraße

Gemarkung Lüneburg, Flur 3, Flurstück 25/19

 

Straßenreinigungsverordnung

 

Die anliegende 11. Änderungsverordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung) wird mit Wirkung zum Tag nach der Veröffentlichung erlassen. Die Anlage ist Bestandteil der Sitzungsvorlage.

 

   
    31.01.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 24 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.02.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Widmung:

 

Die nachstehend aufgeführten bautechnisch hergestellten Straßen werden gem. § 6 NStrG gewidmet:

 

An der Soltauer Bahn von der Auffahrt zur Brücke bis einschließlich Wendehammer

Gemarkung Lüneburg, Flur 30, Teilstück aus Flurstück 2/30

Neu-Häcklingen bis östliche Grundstücksgrenze von Haus Nr. 5

Gemarkung Häcklingen, Flur 4, Flurstück 6 tlw.

Brockwinkler Weg, Stichstraße zu den Häusern 57, 60, 61

Gemarkung Lüneburg, Flur 56, Flurstück 46/35

segrabenwehr

Gemarkung Lüneburg, Flur 25, Flurstück 4/4 tlw.

Die Nutzung wird auf Fußnger und Fahrradverkehr beschränkt

Radweg Ilmenaugarten einschließlich Treppenanlage zur Straße „An der Wittenberger Bahn“

Gemarkung Lüneburg, Flur 25, Flurstücke 18/47 und 18/51 tlw., Flur 30, Flurstücke 2/37 tlw. und 122/26 tlw.

Die Nutzung wird auf Fußnger und Fahrradverkehr sowie Fahrzeuge der AGL beschränkt

Hansestraße Stichweg

Gemarkung Lüneburg, Flur 41, Flurstücke 137/157, 137/206

 

 

Einziehung

 

Die nachstehend aufgeführte Verkehrsfläche wird gem. § 8 NStrG eingezogen:

Goseburgstraße

Gemarkung Lüneburg, Flur 3, Flurstück 25/19

 

Straßenreinigungsverordnung

 

Die anliegende 11. Änderungsverordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung) wird mit Wirkung zum Tag nach der Veröffentlichung erlassen. Die Anlage ist Bestandteil der Sitzungsvorlage.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 40

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1

Ö 16  
Enthält Anlagen
Neubesetzung von Gesellschafterversammlungen  
Enthält Anlagen
VO/10428/22-1  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Neubesetzung von Aufsichtsräten  
Enthält Anlagen
VO/10427/22-1  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/10467/23  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Günstigen Wohnraum langfristig schaffen!" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.12.2022, eingegangen am 13.12.2022)
Enthält Anlagen
VO/10444/23  
Ö 19.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Motivationserklärung foodsharing-Stadt Lüneburg" (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der Gruppe Die Partei vom 12.12.2022, eingegangen am 13.12.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10445/23  
Ö 19.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Stromverbrauch Gemeinschaftsunterkünfte" (Anfrage der Fraktion AfD vom 20.12.2022, eingegangen am 20.12.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10450/23  
Ö 19.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Beschaffung Wohncontainer" (Anfrage der Fraktion AfD vom 20.12.2022, eingegangen am 20.12.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10449/23  
Ö 19.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Prüfung des Einsatzes von Wärmepumpen" (Antrag der Fraktion AfD vom 20.12.2022. eingegangen am 20.12.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10451/23  
Ö 19.6  
Enthält Anlagen
Anfrage "Zu-und Durchfahrt Unterkunft Herberge plus Am Benedikt für Rettungsfahrzeuge"(Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.01.2023, eingegangen am 11.01.2023  
Enthält Anlagen
VO/10461/23  
Ö 19.7  
Enthält Anlagen
Antrag " Das Gradierwerk im Kurpark retten!" (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2023, eingegangen am 12.01.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10466/23  
Ö 19.8  
Enthält Anlagen
Antrag "Öffentliche Daseinsvorsorge gehört in öffentliche Hand! Kein Verkauf von städtischen Beteiligungen an private Investoren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2023, eingegangen am 12.01.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10465/23  
Ö 19.9  
Enthält Anlagen
Antrag "Sofortiger Räumungsstopp in Lützerath" (Antrag der Gruppe DIE PARTEI/DIE LINKE, eingegangen am 18.01.2023)
Enthält Anlagen
VO/10481/23  
Ö 19.10  
Enthält Anlagen
Antrag "Spielplatz für Wilschenbruch" (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.01.2023, eingegangen am 18.01.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10482/23  
Ö 19.11  
Enthält Anlagen
Anfrage "Baugrundstücke in der Stadt" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, vom 20.01.2023, eingegangen am 19.01.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10485/23  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 21     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 22     Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 23     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten