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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 27.02.2020    
Zeit: 17:15 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: IGS Kreideberg Aula
Ort: Thorner Str. 14, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 19.12.2019  
Rat/0100/19  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag "Gemeinsame Erklärung zu den Vorgängen in Hanau" (Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE. vom 26.02.2020, eingegangen am 27.02.2020 um 10:53 Uhr)      
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.08.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Vandalismus im Kurpark" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.07.2019, eingegangen am 22.07.2019 um 19:59 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8493/19  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Förderprogramme" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 27.07.2019, eingegangen am 29.07.2019 um 13:09 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8498/19  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "B-Plan Nr. 83" (Anfrage des Ratsherrn Frank Soldan vom 15.08.2019, eingegangen am 15.08.2019 um 09:10 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8522/19  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Mehr Grün in Lüneburger Vorgärten" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2019, eingegangen am 21.08.2019 um 15:36 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8536/19  
    18.09.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 15.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.09.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10.1 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    24.10.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10.1 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    26.11.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    19.12.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 29.1 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird auf Antrag des Beigeordneten Salewski (s. Beratungsinhalt zu TOP 26) auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    30.01.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10.1 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    27.02.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    31.03.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Der TOP wird gemäß Beschluss zu TOP 4 (Feststellung der Tagesordnung) bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

 

   
    28.04.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   

Der TOP wird gemäß Beschluss zu TOP 4 (Feststellung der Tagesordnung) bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

 

   
    04.06.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei einer Enthaltung des Ratsherrn Goralczyk folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung verwiesen. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 39

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1

 

Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Finanzierungsvereinbarung zur Arena aufkündigen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2019, eingegangen am 26.08.2019 um 09:46 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8588/19  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Wärmepumpentechnik bei Neubauten" (Antrag der AfD-Fraktion vom 04.09.2019, eingegangen am 04.09.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8567/19  
Ö 9     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "aktuelle Situation an der Ecke Deutsch-Evern-Weg und Konrad-Adenauer-Str." (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.08.2019, eingegangen am 23.08.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8543/19  
Ö 10     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 30.01.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Anfrage zur Resolution des NST zur 20. Städteversammlung am 25.09.2019" (Anfrage des Ratsherrn Gros vom 09.01.2020, eingegangen am 09.01.2020 um 15:43 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8780/20  
Ö 11     Neue Anträge      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Umfrage in Lüneburger Kitas" (Antrag der AfD-Fraktion vom 22.01.2020, eingegangen am 23.01.2020)
Enthält Anlagen
VO/8791/20  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Planänderungsverfahren für den Neubau der A39" (Antrag des Ratsherrn Dr. Scharf vom 15.01.2020, eingegangen am 12.02.2020 um 08:34 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8834/20  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Resolution - Mietendeckel einführen - Wohnungspolitische Kehrtwende einleiten" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 12.02.2020, eingegangen am 16.02.2020)  
Enthält Anlagen
VO/8838/20  
Ö 12     Neue Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Beschädigung von Denkmälern" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.01.2020, eingegangen am 29.01.2020)  
Enthält Anlagen
VO/8810/20  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Wohnungsbauprogramm der Hansestadt Lüneburg 2016 - Zwischenbericht Überarbeitung des Wohnungsbauförderprogramms ZWO 21  
Enthält Anlagen
VO/8723/19  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Gutachten und Beratungsleistungen 2019  
Enthält Anlagen
VO/8823/20  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/8812/20  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Annahme von einer Zuwendung für die Stiftung Hospital zum Großen Heilligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/8814/20  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Zielvereinbarung für das Jahr 2020 bis 2024 zur Vereinbarung über alle Ziele und Leistungen Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/8816/20  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Sanierungsgebiet "Grünband Innenstadt" - Rahmenplan  
Enthält Anlagen
VO/8773/20  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Richtlinie: "Förderprogramm der Hansestadt Lüneburg für die energetische Sanierung von privatem Wohneigentum"
Enthält Anlagen
VO/8768/19  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/8839/20  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Überprüfung und Neubesetzung der Ausschüsse des Rates gem. § 71 Abs. 9 Satz 2 NKomVG (Antrag der AfD-Fraktion vom 27.01.2020, um 16:48 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8856/20  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 23  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 24     Versetzung eines Beamten in den Ruhestand      
N 25     Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 26     Belastung zweier stadteigener Erbbaurechte in Lüneburg      
N 27     Wichtige mündliche Anfragen      
N 28     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung