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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Di, 06.07.2004    
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom ...      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht über Unfallhäufungsstellen des Jahres 2003 sowie Maßnahmen zur Entschärfung  
Enthält Anlagen
VO/1070/04  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Geschwindigkeitsregelung auf der Ostumgehung  
Enthält Anlagen
VO/1074/04  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen den Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis. Sie beauftragen die Verwaltung, das gesetzlich vorgeschriebene Anhörungsverfahren mit dem Ziel, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der Ostumgehung zwischen Anschlussstellen Nord und Deutsch Evern auf beiden Richtungsfahrbahnen auf 100 km/h zu beschränken.

 

Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit dem Landkreis und der Polizei zu prüfen, an welchen Unfallhäufungsstellen neben der anzustrebenden verstärkten mobilen Überwachung auch stationäre Messstellen sinnvoll eingesetzt werden können.

   
    06.07.2004 - Verkehrsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen den Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis. Sie beauftragen die Verwaltung, das gesetzlich vorgeschriebene Anhörungsverfahren mit dem Ziel, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der Ostumgehung zwischen Anschlussstelle Nord und Deutsch Evern auf beiden Richtungsfahrbahnen auf 100 km/h zu beschränken.

 

Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit dem Landkreis und der Polizei zu prüfen, an welchen Unfallhäufungsstellen neben der anzustrebenden verstärkten mobilen Überwachung auch stationäre Messstellen sinnvoll eingesetzt werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:                        7

Nein-Stimmen:            -

  Enthaltungen:            -

Ö 6  
Enthält Anlagen
Parksituation auf dem öffentlichen Parkplatz Thorner Straße; Einrichtung einer parkscheibenpflichtigen Kurzparkzone  
Enthält Anlagen
VO/1077/04  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Nachrückebereich für Taxen in der Roten Straße  
Enthält Anlagen
VO/1079/04  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Signalisierung des Einmündungsbereiches Am Ebensberg / Erbstorfer Landstraße sowie Verlängerung der Einfädelungsspur Erbstorfer Landstraße / Bockelmannstraße in Richtung Adendorf  
Enthält Anlagen
VO/1092/04  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Wetterschutz für die Haltestelle Ochtmisser Kirchsteig / Christianiweg  
Enthält Anlagen
VO/1095/04  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Einsatz von umweltfreundlichen Bussen im Stadtverkehr  
Enthält Anlagen
VO/1096/04  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 12     Anfragen im öffentlichen Teil