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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 28.02.2019    
Zeit: 17:10 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: IGS Kreideberg Aula
Ort: Thorner Str. 14, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 20.12.2018  
Rat/0090/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 24.01.2019  
Rat/0091/19  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Austritt des Ratsherrn Prof. Dr. Gunter Runkel aus der AfD-Fraktion Benennung des Ausschusses gem. § 71 Abs. 4 S. 3 NKomVG  
Enthält Anlagen
VO/8253/19  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 24.01.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Erstellung eines Nachhaltigkeitsberichts für die Hansestadt Lüneburg 2019" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 19.12.2018, eingegangen am 19.12.2018 um 16:13 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8185/19  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Ausbau und Optimierung der Personenverkehrsinfrastruktur sowie Minimierung der Folgen des wachsenden Güterverkehrs" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 05.01.2019, eingegangen am 09.01.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8193/19  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 10.01.2019, eingegangen am 10.01.2019 um 10:17 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8192/19  
Ö 9     Neue Anträge      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Aufhebung Aufstellungsbeschluss B-Plan 151" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2019, eingegangen am 11.02.2019)
Enthält Anlagen
VO/8247/19  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Lüneburg zum sicheren Hafen erklären" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.02.2019, eingegangen am 12.02.2019 um 13:14 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8248/19  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Resolution 'Lüneburg zum sicheren Hafen erklären'" (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.02.2019, eingegangen am 12.02.2019 um 15:27 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8249/19  
Ö 10     Neue Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Flüchtlingsunterkünfte in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 30.01.2019, eingegangen am 31.01.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8222/19  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Notfallversorgung im Städtischen Klinikum Lüneburg und der Kassenärztlichen Vereinigung" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/FDP/CDU vom 21.01.2019 eingegangen am 06.02.2019 um 15:48 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8230/19  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Vandalismus im Kurpark" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.02.2019, eingegangen am 13.02.2019 um 21:21 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8250/19  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Vertretung der Hansestadt Lüneburg in der Deutschbaltischen Kulturstiftung  
Enthält Anlagen
VO/8212/19  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/8255/19  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Ernennungen von Ehrenbeamten im Bereich der Feuerwehr (Ortsbrandmeister und Stellvertreter der Ortsfeuerwehr Lüneburg-Rettmer)  
Enthält Anlagen
VO/8244/19  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Lüneburg 2035  
Enthält Anlagen
VO/8246/19  
    VORLAGE
   

 

   
    26.02.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 13 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.02.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 14 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig den Beschluss den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung des Rates zu vertagen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    27.03.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei drei Gegenstimmen der AfD-Fraktion folgenden Beschluss:

 

a)      Die Hansestadt Lüneburg erarbeitet ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept „neburg 2030+“. Dieses soll in 2 Stufen erfolgen.

 

b)      Das Projekt „Zukunftsstadt Lüneburg 2030+“ und die Erarbeitung des ISEK werden miteinander verzahnt.

 

c)      Die Verwaltung wird beauftragt, eine gemeinsame Organisationsstruktur für beide Prozesse einzurichten (Stabsstelle, 3 Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter).

 

d)      Der Rat bildet für den Gesamtprozess einen neuen Begleitausschuss.

 

e)      In den Jahren 2020 und 2021 werden jeweils 100.000 € in dem Haushalt eingeplant, um die nach heutigem Stand geschätzten Kosten für die 1. Stufe decken zu können.

 

f)        Die Verwaltung wird beauftragt, das oben dargestellte Projekt mit einer gemeinsamen Auftaktveranstaltung im Herbst 2019 zu beginnen.

 

Oberbürgermeister MÄDGE beantragt die Verlängerung der Ratssitzung um 30 Minuten gem. § 6 Abs. 1 Satz 2 NKomVG. Dem Antrag wird mehrheitlich bei fünf Gegenstimmen und einer Enthaltung zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 33

Nein-Stimmen: 3

  Enthaltungen: 0

Ö 15  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 18     Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung einer rund 720 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 525, Flur 50, Gemarkung Lüneburg zur Ansiedlung einer Kinderarztpraxis      
N 19     Erwerb der Flurstücke 35/6 und 36/53, jeweils Flur 1, Gemarkung Häcklingen      
N 20     Wichtige mündliche Anfragen      
N 21     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung