Auszug - Genehmigung des Protokolls vom 20.12.2018  

Beratungsinhalt:

Ratsherr FAHRENWALDT beantragt die Worte „den Mitgliedern der Jugendorganisationen der Parteien“ durch das Wort „Menschen“ in TOP 7 (Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2019) zu ersetzen.

Beschluss:

Das Protokoll der Sitzung vom 20.12.2019 wird mit folgender Änderung mehrheitlich bei einer Enthaltung des Ratsherrn Manzke (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) genehmigt:

Auf Antrag des Ratsherrn Fahrenwaldt wird dessen Redebeitrag zu TOP 7 (Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2019) wie folgt geändert:

Bisher:

Ratsherr FAHRENWALDT erklärt die Kurzfristigkeit der Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE. damit, dass diese fast alle von ihm gekommen seien und, da er erst spät in den Rat nachgerückt sei, nicht in den Ausschüssen vorberaten werden konnten. Zu folgenden Änderungsanträgen führt er aus:

• 2 Springerkräfte Inklusion an Kitas (Nr. 1)

Er dankt der Verwaltung, dass sich dieser Punkt erledigt habe und zieht ihn daher
 zurück.

• Alternativer Kulturpreis (Nr. 2)

Hier wolle er auch den Mitgliedern der Jugendorganisationen der Parteien im Alter von 18 bis 35 Jahren die Möglichkeit geben, einen Preis zu gewinnen. Z.B. Rockbands, Schrotttrommler oder Graffitikünstler sollen durch diesen Preis gefördert werden. Die Ausgestaltung könne im Kulturausschuss erfolgen. Er wolle nur die Gelder sicherstellen.

Neu:

Ratsherr FAHRENWALDT erklärt die Kurzfristigkeit der Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE. damit, dass diese fast alle von ihm gekommen seien und, da er erst spät in den Rat nachgerückt sei, nicht in den Ausschüssen vorberaten werden konnten. Zu folgenden Änderungsanträgen führt er aus:

• 2 Springerkräfte Inklusion an Kitas (Nr. 1)

Er dankt der Verwaltung, dass sich dieser Punkt erledigt habe und zieht ihn daher
 zurück.

• Alternativer Kulturpreis (Nr. 2)

Hier wolle er auch Menschen im Alter von 18 bis 35 Jahren die Möglichkeit geben, einen Preis zu gewinnen. Z.B. Rockbands, Schrotttrommler oder Graffitikünstler sollen durch diesen Preis gefördert werden. Die Ausgestaltung könne im Kulturausschuss erfolgen. Er wolle nur die Gelder sicherstellen.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 35

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1