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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 28.02.2019    
Zeit: 17:10 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: IGS Kreideberg Aula
Ort: Thorner Str. 14, 21339 Lüneburg
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 20.12.2018  
Rat/0090/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 24.01.2019  
Rat/0091/19  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Austritt des Ratsherrn Prof. Dr. Gunter Runkel aus der AfD-Fraktion Benennung des Ausschusses gem. § 71 Abs. 4 S. 3 NKomVG  
Enthält Anlagen
 VO/8253/19  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 24.01.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
 Antrag "Erstellung eines Nachhaltigkeitsberichts für die Hansestadt Lüneburg 2019" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 19.12.2018, eingegangen am 19.12.2018 um 16:13 Uhr)
Enthält Anlagen
 VO/8185/19  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
 Antrag "Ausbau und Optimierung der Personenverkehrsinfrastruktur sowie Minimierung der Folgen des wachsenden Güterverkehrs" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 05.01.2019, eingegangen am 09.01.2019)  
Enthält Anlagen
 VO/8193/19  
    22.01.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 17.2 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.01.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 15.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg folgt dem Antrag des Beigeordneten Salewski und fasst mehrheitlich bei zwei Enthaltungen der Ratsfrau Schmidt und des Ratsherrn Gros folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 35

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 2
   
    28.02.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8.2 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird auf Wunsch des Antragsstellers auf die nächste Sitzung des Rates vertagt (s. Beschluss zu TOP 4).
   
    27.03.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei vier Enthaltungen der AfD-Fraktion sowie des Ratsherrn Runkel folgenden Beschluss:

 

Dem Antrag wird zugstimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 36

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 4

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation der Verwaltung (2265 KB)      
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
 Antrag "Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 10.01.2019, eingegangen am 10.01.2019 um 10:17 Uhr)
Enthält Anlagen
 VO/8192/19  
Ö 9     Neue Anträge      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
 Antrag "Aufhebung Aufstellungsbeschluss B-Plan 151" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2019, eingegangen am 11.02.2019)
Enthält Anlagen
 VO/8247/19  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
 Antrag "Lüneburg zum sicheren Hafen erklären" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.02.2019, eingegangen am 12.02.2019 um 13:14 Uhr)
Enthält Anlagen
 VO/8248/19  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
 Antrag "Resolution 'Lüneburg zum sicheren Hafen erklären'" (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.02.2019, eingegangen am 12.02.2019 um 15:27 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/8249/19  
Ö 10     Neue Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Flüchtlingsunterkünfte in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 30.01.2019, eingegangen am 31.01.2019)  
Enthält Anlagen
 VO/8222/19  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Notfallversorgung im Städtischen Klinikum Lüneburg und der Kassenärztlichen Vereinigung" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/FDP/CDU vom 21.01.2019 eingegangen am 06.02.2019 um 15:48 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/8230/19  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Vandalismus im Kurpark" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.02.2019, eingegangen am 13.02.2019 um 21:21 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/8250/19  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Vertretung der Hansestadt Lüneburg in der Deutschbaltischen Kulturstiftung  
Enthält Anlagen
 VO/8212/19  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
 VO/8255/19  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Ernennungen von Ehrenbeamten im Bereich der Feuerwehr (Ortsbrandmeister und Stellvertreter der Ortsfeuerwehr Lüneburg-Rettmer)  
Enthält Anlagen
 VO/8244/19  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Lüneburg 2035  
Enthält Anlagen
 VO/8246/19  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Ausschussveränderungen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 18     Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung einer rund 720 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 525, Flur 50, Gemarkung Lüneburg zur Ansiedlung einer Kinderarztpraxis      
N 19     Erwerb der Flurstücke 35/6 und 36/53, jeweils Flur 1, Gemarkung Häcklingen      
N 20     Wichtige mündliche Anfragen      
N 21     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung