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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 06.12.2018    
Zeit: 17:08 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 01.11.2018  
Rat/0088/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Christoph Podstawa  
Enthält Anlagen
 VO/8067/18  
Ö 7     Neue Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
 Antrag "Überprüfung der Schulwege" (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2018, eingegangen am 15.11.2018)
Enthält Anlagen
 VO/8129/18  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
 Antrag "Sitzungszeitverlegung" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 17.11.2018, eingegangen am 17.11.2018)  
Enthält Anlagen
 VO/8141/18  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
 Antrag "Baulücke-Kataster" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 17.11.2018, eingegangen am 17.11.2018)
Enthält Anlagen
 VO/8143/18  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
 Antrag "Sanierungsoffensive Bürgersteige" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 17.11.2018, eingegangen am 17.11.2018)  
Enthält Anlagen
 VO/8144/18  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
 Antrag "Erhalt der Förderschule" (Antrag der Ratsfrau Jamme vom 19.11.2018, eingegangen am 21.11.2018 um 22:23 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/8164/18  
Ö 8     Neue Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Bahnstrecke Lübeck - Büchen - Lüneburg" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.11.2018, eingegangen am 20.11.2018 um 12:35 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/8151/18  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Überwärmung in der Stadt begegnen" (Anfrage der DIE LINKE. Fraktion vom 26.11.2018, eingegangen am 26.11.2018 um 10:20 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/8165/18  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Sicherstellung der Quote für 'Geförderten Wohnraum'" (Anfrage des Ratsherrn von Nordheim vom 28.11.2018, eingegangen am 28.11.2018 um 12:44 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/8171/18  
    06.12.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8.3 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Der Rat nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Bürgermeister KOLLE übergibt die Sitzungsleitung wieder an den Ratsvorsitzenden von Nordheim.

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme der Verwaltung (114 KB)      
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Bericht der Sparkasse über die Entwicklung des Geschäftsjahres 2017 an den Träger der Sparkasse      
Ö 10  
Enthält Anlagen
 GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
 VO/8094/18  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2019 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
 VO/8113/18  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Konsolidierter Gesamtabschluss 2014 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses  
Enthält Anlagen
 VO/8050/18  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2017 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
 VO/8080/18  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Antrag auf Förderung zur Finanzierung eines Stadtteilhauses in Kaltenmoor im Förderprogramm: Investitionspakt- Soziale Integration im Quartier  
Enthält Anlagen
 VO/8135/18  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Ausschussveränderungen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 18     Versetzung einer städtischen Beamtin in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit      
N 19     Antrag eines städtischen Beamten auf Versetzung in den Ruhestand      
N 20     Kreditaufnahmen Investitionskredite      
N 21     Wichtige mündliche Anfragen      
N 22     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung