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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 06.12.2018    
Zeit: 17:08 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 01.11.2018  
Rat/0088/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Christoph Podstawa  
Enthält Anlagen
VO/8067/18  
Ö 7     Neue Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Überprüfung der Schulwege" (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2018, eingegangen am 15.11.2018)
Enthält Anlagen
VO/8129/18  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Sitzungszeitverlegung" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 17.11.2018, eingegangen am 17.11.2018)  
Enthält Anlagen
VO/8141/18  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Baulücke-Kataster" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 17.11.2018, eingegangen am 17.11.2018)
Enthält Anlagen
VO/8143/18  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Sanierungsoffensive Bürgersteige" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 17.11.2018, eingegangen am 17.11.2018)  
Enthält Anlagen
VO/8144/18  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Erhalt der Förderschule" (Antrag der Ratsfrau Jamme vom 19.11.2018, eingegangen am 21.11.2018 um 22:23 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8164/18  
    06.12.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7.5 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Dem Antrag des Beigeordneten Mencke auf Vertagung des TOP bis zur nächsten Sitzung des Rates am 20.12.2018 wird mehrheitlich bei 14 Gegenstimmen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 25

Nein-Stimmen: 14

  Enthaltungen: 0

   
    20.12.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Es wurde von Ratsherrn Goralczyk eine geheime Wahl beantragt, welcher mehrheitlich bei 16 Gegenstimmen der Fraktionen SPD und AfD sowie einer Enthaltung des Oberbürgermeisters zugstimmt wurde.

 

Anwesend waren 39 Ratsmitglieder. Es wurden 39 gültige Stimmzettel abgegeben.

 

Im 1. Wahlgang fasst der Rat der Hansestadt Lüneburg bei 20 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen und einer Enthaltung folgenden Beschluss:

 

Dem Antrag wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 20

Nein-Stimmen: 18

  Enthaltungen: 1

Ö 8     Neue Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Bahnstrecke Lübeck - Büchen - Lüneburg" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.11.2018, eingegangen am 20.11.2018 um 12:35 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8151/18  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Überwärmung in der Stadt begegnen" (Anfrage der DIE LINKE. Fraktion vom 26.11.2018, eingegangen am 26.11.2018 um 10:20 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8165/18  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sicherstellung der Quote für 'Geförderten Wohnraum'" (Anfrage des Ratsherrn von Nordheim vom 28.11.2018, eingegangen am 28.11.2018 um 12:44 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8171/18  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bericht der Sparkasse über die Entwicklung des Geschäftsjahres 2017 an den Träger der Sparkasse      
Ö 10  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/8094/18  
Ö 11  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2019 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/8113/18  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Konsolidierter Gesamtabschluss 2014 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses  
Enthält Anlagen
VO/8050/18  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2017 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/8080/18  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Antrag auf Förderung zur Finanzierung eines Stadtteilhauses in Kaltenmoor im Förderprogramm: Investitionspakt- Soziale Integration im Quartier  
Enthält Anlagen
VO/8135/18  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 18     Versetzung einer städtischen Beamtin in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit      
N 19     Antrag eines städtischen Beamten auf Versetzung in den Ruhestand      
N 20     Kreditaufnahmen Investitionskredite      
N 21     Wichtige mündliche Anfragen      
N 22     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung