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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 06.12.2018
Zeit:	17:08 - 19:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung

Einwohnerfragen

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung des Protokolls vom 01.11.2018

Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Christoph Podstawa

Neue Anträge

Antrag "Überprüfung der Schulwege" (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2018, eingegangen am 15.11.2018)

Geänderter Beschluss

Antrag "Sitzungszeitverlegung" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 17.11.2018, eingegangen am 17.11.2018)

Antrag "Baulücke-Kataster" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 17.11.2018, eingegangen am 17.11.2018)

Geänderter Beschluss

Antrag "Sanierungsoffensive Bürgersteige" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 17.11.2018, eingegangen am 17.11.2018)

Antrag "Erhalt der Förderschule" (Antrag der Ratsfrau Jamme vom 19.11.2018, eingegangen am 21.11.2018 um 22:23 Uhr)

Neue Anfragen

Anfrage "Bahnstrecke Lübeck - Büchen - Lüneburg" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.11.2018, eingegangen am 20.11.2018 um 12:35 Uhr)

Anfrage "Überwärmung in der Stadt begegnen" (Anfrage der DIE LINKE. Fraktion vom 26.11.2018, eingegangen am 26.11.2018 um 10:20 Uhr)

06.12.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen

Beschluss:

Der Rat nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.

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Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Stellungnahme der Verwaltung (80 KB)

Anfrage "Sicherstellung der Quote für 'Geförderten Wohnraum'" (Anfrage des Ratsherrn von Nordheim vom 28.11.2018, eingegangen am 28.11.2018 um 12:44 Uhr)

Bericht der Sparkasse über die Entwicklung des Geschäftsjahres 2017 an den Träger der Sparkasse

GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg

GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2019 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates

Konsolidierter Gesamtabschluss 2014 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses

Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2017 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters

Antrag auf Förderung zur Finanzierung eines Stadtteilhauses in Kaltenmoor im Förderprogramm: Investitionspakt- Soziale Integration im Quartier

Ausschussveränderungen

Wichtige mündliche Anfragen

Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

Versetzung einer städtischen Beamtin in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

Antrag eines städtischen Beamten auf Versetzung in den Ruhestand

Kreditaufnahmen Investitionskredite

Wichtige mündliche Anfragen

Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

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