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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 06.12.2018    
Zeit: 17:08 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 01.11.2018  
Rat/0088/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Christoph Podstawa  
Enthält Anlagen
 VO/8067/18  
Ö 7     Neue Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
 Antrag "Überprüfung der Schulwege" (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2018, eingegangen am 15.11.2018)
Enthält Anlagen
 VO/8129/18  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
 Antrag "Sitzungszeitverlegung" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 17.11.2018, eingegangen am 17.11.2018)  
Enthält Anlagen
 VO/8141/18  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
 Antrag "Baulücke-Kataster" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 17.11.2018, eingegangen am 17.11.2018)
Enthält Anlagen
 VO/8143/18  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
 Antrag "Sanierungsoffensive Bürgersteige" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 17.11.2018, eingegangen am 17.11.2018)  
Enthält Anlagen
 VO/8144/18  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
 Antrag "Erhalt der Förderschule" (Antrag der Ratsfrau Jamme vom 19.11.2018, eingegangen am 21.11.2018 um 22:23 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/8164/18  
Ö 8     Neue Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Bahnstrecke Lübeck - Büchen - Lüneburg" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.11.2018, eingegangen am 20.11.2018 um 12:35 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/8151/18  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Überwärmung in der Stadt begegnen" (Anfrage der DIE LINKE. Fraktion vom 26.11.2018, eingegangen am 26.11.2018 um 10:20 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/8165/18  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
 Anfrage "Sicherstellung der Quote für 'Geförderten Wohnraum'" (Anfrage des Ratsherrn von Nordheim vom 28.11.2018, eingegangen am 28.11.2018 um 12:44 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/8171/18  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Bericht der Sparkasse über die Entwicklung des Geschäftsjahres 2017 an den Träger der Sparkasse      
Ö 10  
Enthält Anlagen
 GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
 VO/8094/18  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2019 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
 VO/8113/18  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Konsolidierter Gesamtabschluss 2014 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses  
Enthält Anlagen
 VO/8050/18  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2017 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
 VO/8080/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Das Gremium empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg folgenden Beschluss zu fassen:

 

a)

Gemäß § 129 NKomVG beschließt der Rat der Hansestadt Lüneburg den Jahresabschluss 2017 der Hansestadt Lüneburg gemäß Anlage (1), Seite 3.

 

b)

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Hansestadt Lüneburg und die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis. Dem Oberbürgermeister wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG die Entlastung für das Haushaltsjahr 2017 erteilt.

 
   
    16.11.2018 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Gremium empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg folgenden Beschluss zu fassen:

 

a)

Gemäß § 129 NKomVG beschließt der Rat der Hansestadt Lüneburg den Jahresabschluss 2017 der Hansestadt Lüneburg gemäß Anlage (1), Seite 3.

 

b)

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Hansestadt Lüneburg und die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis. Dem Oberbürgermeister wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG die Entlastung für das Haushaltsjahr 2017 erteilt.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 7

Nein-Stimmen: 

  Enthaltungen: 
   
    06.12.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

a)      Gemäß § 129 NKomVG beschließt der Rat der Hansestadt Lüneburg den Jahresabschluss 2017 der Hansestadt Lüneburg gemäß Anlage (1), Seite 3.

 

b)      Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der Hansestadt Lüneburg und die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis. Dem Oberbürgermeister wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG die Entlastung für das Haushaltsjahr 2017 erteilt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 39

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0
   
    06.12.2018 - Verwaltungsausschuss
    N 4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Antrag auf Förderung zur Finanzierung eines Stadtteilhauses in Kaltenmoor im Förderprogramm: Investitionspakt- Soziale Integration im Quartier  
Enthält Anlagen
 VO/8135/18  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Ausschussveränderungen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 18     Versetzung einer städtischen Beamtin in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit      
N 19     Antrag eines städtischen Beamten auf Versetzung in den Ruhestand      
N 20     Kreditaufnahmen Investitionskredite      
N 21     Wichtige mündliche Anfragen      
N 22     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung