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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 06.12.2018    
Zeit: 17:08 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 01.11.2018  
Rat/0088/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Christoph Podstawa  
Enthält Anlagen
VO/8067/18  
Ö 7     Neue Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Überprüfung der Schulwege" (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2018, eingegangen am 15.11.2018)
Enthält Anlagen
VO/8129/18  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Sitzungszeitverlegung" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 17.11.2018, eingegangen am 17.11.2018)  
Enthält Anlagen
VO/8141/18  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Baulücke-Kataster" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 17.11.2018, eingegangen am 17.11.2018)
Enthält Anlagen
VO/8143/18  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Sanierungsoffensive Bürgersteige" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 17.11.2018, eingegangen am 17.11.2018)  
Enthält Anlagen
VO/8144/18  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Erhalt der Förderschule" (Antrag der Ratsfrau Jamme vom 19.11.2018, eingegangen am 21.11.2018 um 22:23 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8164/18  
Ö 8     Neue Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Bahnstrecke Lübeck - Büchen - Lüneburg" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.11.2018, eingegangen am 20.11.2018 um 12:35 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8151/18  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Überwärmung in der Stadt begegnen" (Anfrage der DIE LINKE. Fraktion vom 26.11.2018, eingegangen am 26.11.2018 um 10:20 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8165/18  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sicherstellung der Quote für 'Geförderten Wohnraum'" (Anfrage des Ratsherrn von Nordheim vom 28.11.2018, eingegangen am 28.11.2018 um 12:44 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8171/18  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bericht der Sparkasse über die Entwicklung des Geschäftsjahres 2017 an den Träger der Sparkasse      
Ö 10  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/8094/18  
Ö 11  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2019 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/8113/18  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Konsolidierter Gesamtabschluss 2014 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses  
Enthält Anlagen
VO/8050/18  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2017 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/8080/18  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Antrag auf Förderung zur Finanzierung eines Stadtteilhauses in Kaltenmoor im Förderprogramm: Investitionspakt- Soziale Integration im Quartier  
Enthält Anlagen
VO/8135/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg befürwortet die Antragstellung für das Bundesprogramm „Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier“ mit dem Projekttitel „Ein Stadtteilhaus für Kaltenmoor“. 

Der Rat beschließt, für den Fall der Programmaufnahme, die Baumaßnahme des Abrisses des Gebäudebestandes der alten AWO-Kita in der Graf-von-Moltke-Str.  und  den Neubau eines Stadtteilhauses an gleicher Stelle entsprechend der Programmziele und innerhalb des Förderzeitraums bis Ende 2022 umzusetzen.

Die erforderlichen Mittel im Haushalt werden bei Programmaufnahme, in Höhe von bis zu 2,9 Mio. EUR bereitgestellt.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Förderantrag beim Fördergeber einzureichen.

 

   
    06.12.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Antragstellung für das Bundesprogramm „Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier“ mit dem Projekttitel „Ein Stadtteilhaus für Kaltenmoor“ wird befürwortet

Für den Fall der Programmaufnahme sind die Baumaßnahme des Abrisses des Gebäudebestandes der alten AWO-Kita in der Graf-von-Moltke-Str.  und  den Neubau eines Stadtteilhauses an gleicher Stelle entsprechend der Programmziele und innerhalb des Förderzeitraums bis Ende 2022 umzusetzen.

Die erforderlichen Mittel im Haushalt werden bei Programmaufnahme in Höhe von bis zu 2,9 Mio. EUR bereitgestellt.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Förderantrag beim Fördergeber einzureichen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 39

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 15  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 18     Versetzung einer städtischen Beamtin in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit      
N 19     Antrag eines städtischen Beamten auf Versetzung in den Ruhestand      
N 20     Kreditaufnahmen Investitionskredite      
N 21     Wichtige mündliche Anfragen      
N 22     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung