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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 23.08.2018    
Zeit: 17:05 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 28.06.2018  
Rat/0085/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsfrau Dr. des. Gülbeyaz Kula  
Enthält Anlagen
VO/7953/18  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Frau Annika Weinert  
Enthält Anlagen
VO/7954/18  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderung bei der Besetzung des Verwaltungsausschusses Antrag des Beigeordneten und Fraktionsvorsitzenden Rainer Mencke vom 09.08.2018  
Enthält Anlagen
VO/7948/18  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Abberufung von Herrn Dr. Gerhard Scharf aus dem Verwaltungsausschuss sowie die Berufung von Frau Christel John zur Beigeordneten des Verwaltungsausschusses wird gem. § 71 Abs. 9 S. 3 Nr. 1 i. V. m. § 71 Abs. 5 und § 75 Abs. 1 S. 6 NKomVG festgestellt.

 

   
    23.08.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Abberufung von Herrn Dr. Gerhard Scharf aus dem Verwaltungsausschuss sowie die Berufung von Frau Christel John zur Beigeordneten des Verwaltungsausschusses wird gem. § 71 Abs. 9 S. 3 Nr. 1 i. V. m. § 71 Abs. 5 und § 75 Abs. 1 S. 6 NKomVG festgestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 39

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 9  
Enthält Anlagen
Rücktritt des Herrn Dr. Scharf vom Amt des Bürgermeisters Neuwahl einer Bürgermeisterin/eines Bürgermeisters Antrag des Beigeordneten und Fraktionsvorsitzenden Rainer Mencke vom 09.08.2018  
Enthält Anlagen
VO/7930/18  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.062018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Keine versteckte Grundsteuererhöhung" (Antrag der AfD-Fraktion vom 13.06.2018, eingegangen am 13.06.2018)
Enthält Anlagen
VO/7885/18  
Ö 11     Neue Anträge      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Resolution an das Land Niedersachsen "Oberschulen in Niedersachsen stärken'" (Antrag der SPD-Fraktion vom 18.07.2018, eingegangen am 18.07.2018)  
Enthält Anlagen
VO/7931/18  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Schienenpersonennahverkehr zwischen Lüneburg und Hamburg stabilisieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 01.08.2018, eingegangen am 01.08.2018 um 10:27 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7933/18  
Ö 12     Neue Anfragen      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Entwurf des Nahverkehrsplans des Landkreises Lüneburg 2018 - 2023 Stellungnahme der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/7902/18  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/7929/18  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs-GmbH - Benennung eines Aufsichtsratsmitglieds  
Enthält Anlagen
VO/7921/18  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Lüneburger Wohnungsbau GmbH - Genehmigung der Forfaitierung mit Einredeverzichtserklärung zur Finanzierung des Neubaus der KiTa "Ochtmisser Kirchsteig"  
Enthält Anlagen
VO/7926/18  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme von Bürgschaften  
Enthält Anlagen
VO/7955/18  
Ö 18  
Enthält Anlagen
2. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Beseitigung von Abwasser in der Hansestadt Lüneburg (Abwasserbeseitigungssatzung) vom 26.06.2014 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 17.12.2014  
Enthält Anlagen
VO/7834/18  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wahl der Delegierten für die Neuwahl der Seniorenvertretung 2018 in der Hansestadt Lüneburg  
VO/7863/18-1  
Ö 20  
Enthält Anlagen
73. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Hanseviertel-Ost" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/7695/18  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 153 I "Hanseviertel-Ost/Wohnen" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/7696/18-2  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 153 II "Hanseviertel-Ost/Gewerbe" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/7697/18-2  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 153 III "Hanseviertel-Ost/Bleckeder Lanstraße" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/7698/18-2  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 25     Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 26     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)