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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 23.08.2018    
Zeit: 17:05 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 28.06.2018  
Rat/0085/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsfrau Dr. des. Gülbeyaz Kula  
Enthält Anlagen
VO/7953/18  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Frau Annika Weinert  
Enthält Anlagen
VO/7954/18  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderung bei der Besetzung des Verwaltungsausschusses Antrag des Beigeordneten und Fraktionsvorsitzenden Rainer Mencke vom 09.08.2018  
Enthält Anlagen
VO/7948/18  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Rücktritt des Herrn Dr. Scharf vom Amt des Bürgermeisters Neuwahl einer Bürgermeisterin/eines Bürgermeisters Antrag des Beigeordneten und Fraktionsvorsitzenden Rainer Mencke vom 09.08.2018  
Enthält Anlagen
VO/7930/18  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.062018 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Keine versteckte Grundsteuererhöhung" (Antrag der AfD-Fraktion vom 13.06.2018, eingegangen am 13.06.2018)
Enthält Anlagen
VO/7885/18  
Ö 11     Neue Anträge      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Resolution an das Land Niedersachsen "Oberschulen in Niedersachsen stärken'" (Antrag der SPD-Fraktion vom 18.07.2018, eingegangen am 18.07.2018)  
Enthält Anlagen
VO/7931/18  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Schienenpersonennahverkehr zwischen Lüneburg und Hamburg stabilisieren" (Antrag der SPD-Fraktion vom 01.08.2018, eingegangen am 01.08.2018 um 10:27 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7933/18  
Ö 12     Neue Anfragen      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Entwurf des Nahverkehrsplans des Landkreises Lüneburg 2018 - 2023 Stellungnahme der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/7902/18  
    13.08.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

1. Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die aufgeführten, aus Sicht der Stadt zur weiteren Steigerung der Attraktivität des ÖPNV im Nahverkehrsplan zu verbessernden Punkte in einer Stellungnahme gegenüber dem Landkreis zu formulieren und diese fristgerecht gegenüber dem Landkreis abzugeben.

 

2. Soweit sich aus der Gremienbeteiligung weitere städtische Forderungen ergeben, sind diese ebenfalls in die Stellungnahme gegenüber dem Landkreis aufzunehmen. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 5 - NVP + Stellungnahme Verwaltung_VerkA 13.08.2018_3.0 (5385 KB) PDF-Dokument (2187 KB)    
   
    15.08.2018 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Ergebnis:

Der Ortsrat wurde gem. § 94 Abs. 1 S. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) angehört.

 

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 5 (1606 KB)      
   
    16.08.2018 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 5 - (offen)
   

Ergebnis:

 

Der Ortsrat wurde gem. § 94 Abs. 1 S. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) angehört.

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 5 (1606 KB)      
   
    23.08.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

1.      Die Stellungnahme der Verwaltung wird in folgendem Punkt geändert:

Eine Taktverdichtung auf der Linie 5011 und 5012 auf den Linienästen ZOB cklingen und ZOB - Bockelsberg auf 15 Min. in der Zeit von 06:00 18:30 Uhr wird als notwendig angesehen.  

 

2.      Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die aufgeführten, aus Sicht der Stadt zur weiteren Steigerung der Attraktivität des ÖPNV im Nahverkehrsplan zu verbessernden Punkte in einer Stellungnahme gegenüber dem Landkreis zu formulieren und diese fristgerecht gegenüber dem Landkreis abzugeben.

 

3.      Soweit sich aus der Gremienbeteiligung weitere städtische Forderungen ergeben, sind diese ebenfalls in die Stellungnahme gegenüber dem Landkreis aufzunehmen. 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 39

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 14  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/7929/18  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs-GmbH - Benennung eines Aufsichtsratsmitglieds  
Enthält Anlagen
VO/7921/18  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Lüneburger Wohnungsbau GmbH - Genehmigung der Forfaitierung mit Einredeverzichtserklärung zur Finanzierung des Neubaus der KiTa "Ochtmisser Kirchsteig"  
Enthält Anlagen
VO/7926/18  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Übernahme von Bürgschaften  
Enthält Anlagen
VO/7955/18  
Ö 18  
Enthält Anlagen
2. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Beseitigung von Abwasser in der Hansestadt Lüneburg (Abwasserbeseitigungssatzung) vom 26.06.2014 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 17.12.2014  
Enthält Anlagen
VO/7834/18  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wahl der Delegierten für die Neuwahl der Seniorenvertretung 2018 in der Hansestadt Lüneburg  
VO/7863/18-1  
Ö 20  
Enthält Anlagen
73. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Hanseviertel-Ost" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/7695/18  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 153 I "Hanseviertel-Ost/Wohnen" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/7696/18-2  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 153 II "Hanseviertel-Ost/Gewerbe" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/7697/18-2  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 153 III "Hanseviertel-Ost/Bleckeder Lanstraße" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/7698/18-2  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 25     Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 26     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)