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Tagesordnung - Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Mo, 11.04.2016    
Zeit: 16:00 - 18:58 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Protokolle vom 23.03.2015, 04.11.2015 und 30.11.2015      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Anpassung der Gebührenordnung der Hansestadt Lüneburg für das Parken an Parkscheinautomaten (ParkGO)  
Enthält Anlagen
VO/6601/16  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bilanz der Radverkehrsförderung 2015 und Prioritätenliste 2016  
Enthält Anlagen
VO/6604/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung zur Umsetzung der aufgeführten Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs 2016.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    11.04.2016 - Verkehrsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Änderungsantrag von Herrn Blanck wird mit vier zu drei Stimmen, bei zwei Enthaltungen abgelehnt. Der von der Verwaltung vorgeschlagenen Mischlösung mit späterem Beginn des Radfahrstreifens hinter der Zufahrt Vogelpark wird mehrheitlich bei einer Gegenstimme aus der SPD-Fraktion zugestimmt.

 

Die weiteren Maßnahmen werden einstimmig beschlossen. Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der aufgeführten Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs 2016.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 7  
Enthält Anlagen
Teilnahme der Hansestadt Lüneburg an der Imagekampagne "Stadtradeln 2016"  
Enthält Anlagen
VO/6609/16  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Verkehrliche Erschließung Hanseviertel III - ÖPNV, Radverkehr, LSA Horst-Nickel-Straße - mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung -      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Eisenbahnbrücken Bleckeder Landstraße - mündlicher Sachstandsbericht Fachbereich 7, Frau Hesebeck -      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Prüfung der Anordnung der Radwegebenutzungspflicht (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.03.2016, eingegangen am 04.04.2016)  
Enthält Anlagen
VO/6615/16  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)