Auszug - Einwohnerfragen  

Beratungsinhalt:

Die Einwohnerfrage einer Anwohnerin des Hanseviertels in Bezug auf die zumutbaren Entfernungen von Bushaltestellen im Hanseviertel werden in TOP 8 erläutert. Die Einwohnerin bittet um Stellungnahme per E-Mail.

Herr NOVOTNY bittet den Verkehrsausschuss, bei der Gemeinde Wendisch Evern als Baulastträger auf die Sanierung und einen verkehrsberuhigten Ausbau des Postweges zwischen Stadtgrenze und Einmündung in die Lüneburger Straße (K 37) hinzuwirken.

Stadtrat MOßMANN sagt zu, die Angelegenheit mitzunehmen und in Absprache mit dem Fachbereich 7 – Frau Hesebeck eine schriftliche Stellungnahme zu erarbeiten und ihm zukommen zu lassen.

Ein Einwohner hat zu den Themenschwerpunkten Lärmschutz, Feinstaub und Radspur in der Dahlenburger Landstraße Fragen gestellt.

Stadtrat MOßMANN wird die Fragestellung zur Thematik „Lärmschutz“ prüfen und eine schriftliche Stellungnahme in Absprache mit Frau Hesebeck anfertigen. In Bezug auf Feinstaub im Bereich des Flugplatzes werden durch das Land Messungen durchgeführt. Dabei handele es sich um einen Hintergrundmessbereich. Die Messstationen sind Einrichtungen des Landes. Die Messungen werden in alleiniger Zuständigkeit des Landes an verschiedenen Stationen, wie in Metropolen und Großstädten, in Randbereichen und Hintergrundbereichen durchgeführt. Das Land beurteile selbst, wann und wo derartige Messstationen eingerichtet werden. Die Stadt werde über die Einrichtung der Messstationen durch das Land lediglich in Kenntnis gesetzt. Die Hansestadt Lüneburg weise bisher lediglich an Silvesterabenden (Feuerwerke) und an Ostertagen (Osterfeuer) eine erhöhte Feinstaubbelastung auf.

Die letzte Frage dieses Einwohners in Bezug auf die Radspur Dahlenburger Landstraße wird unter TOP 6 - Bilanz der Radverkehrsförderung 2015 und Prioritätenliste 2016 beantwortet.

Ein weiterer Einwohner der Hansestadt Lüneburg bittet um Stellungnahme des Verkehrsausschusses zu dem Bundesverkehrswegeplan 2015 (30) im trimodalen Verkehrssystem - Bahn, Wasser, Straße - im Stadtgebiet Lüneburg.

Zum Teilbereich Bahn erläutert Ausschussvorsitzender LÖB, dass in einem Ratsbeschluss mitgetragen worden wäre, dass der Güterverkehr in Lüneburg nicht zunehmen dürfe. Trotzdem sehe er in der Alpha + E-Variante den gefundenen Kompromiss als akzeptabel an.

Stadtrat MOßMANN erläutert, dass die Hansestadt Lüneburg seit langem den Ausbau des trimodalen Verkehrssystems fordere. Er begrüße, dass der Ausbau des Elbe-Seiten-Kanals (ESK) sowie die Erweiterung der Schleuse Niederschlag im Bundesverkehrswegeplan gefunden habe. Er erklärt, dass es zum Ausbau der A39 bereits einen Beschluss des Verwaltungsausschusses gäbe. Darauf aufbauend seien auch Stellungnahmen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens des Bundesverkehrsministeriums zur Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans seitens der Hansestadt Lüneburg abgegeben worden.

Weitere Fragen eines Anwohners beziehen sich auf die Sicherstellung der Zweckmäßigkeit und Wirksamkeit der Maßnahmen zur Radverkehrsförderung. Hinsichtlich der ersten Unterfrage weist Stadtrat MOßMANN darauf hin, dass repräsentative Befragungen sehr aufwändig seien und die Stadt überlege, 2018 an einer bundesweit durchgeführten Modal-Split-Untersuchung teilzunehmen. Zu den bereits umgesetzten Radwegebaumaßnahmen, insbesondere dem gepflasterten Teilabschnitt am Lösegraben, habe die Stadt bisher nur positive Rückmeldungen erhalten.

Die zweite Frage des Anwohners beantwortet Stadtrat MOßMANN anhand des Radverkehrskonzeptes 2015. Danach werde das Stadtgebiet in Haupt-, Neben- und Freizeitrouten unterteilt. Der Fokus werde auf die Hauptverbindungsachsen gelegt, damit die Radfahrer schnell und unkompliziert in den Stadtkern gelangen können. Im Wesentlichen werden die Prioritäten mit den entsprechenden Mitteln, die zur Verfügung stehen, abgearbeitet.

Die letzte Einwohnerfrage bezieht sich auf den Zustand des Radweges Stöteroggestraße, Höhe Elbinger Straße. Herr THÖRING erläutert, dass im Rahmen des Bushaltestellenausbauprogrammes des Landes (Landesnahverkehrsgesellschaft) ein Förderantrag gestellt worden sei, die dortige Bushaltestelle und den entsprechenden Radweg bis Höhe Dessauer Straße auszubauen. Er rechnet damit, dass die Arbeiten nach den Sommerferien beginnen werden.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

  Enthaltungen: