Vorlage - VO/6604/16  

Sachverhalt:

A – Bilanz der Radverkehrsförderung 2015

Insgesamt wurden im Jahr 2015 – unter Einbeziehung von Restmitteln aus dem Haushaltsjahr 2014 - Projekte zur Förderung des Radverkehrs in einem Umfang von 811.000 € realisiert und mit 11 €/Einwohner so viel wie noch nie in den Radverkehr investiert. Dabei konnten wichtige Schritte zur Schließung von Lücken an den Hauptverkehrsachsen unternommen werden (Lösegraben, Konrad-Adenauer-Straße). Ebenso wurden Radverkehrsmaßnahmen umgesetzt, die mit Tiefbaumaßnahmen des Fachbereiches 7 verbunden waren. Hervorzuheben ist hierbei die neue Radverkehrsführung entlang der Ilmenau im Baugebiet Wittenberger Bahn mit der neuen Querungsmöglichkeit über das Lösegrabenwehr. In Verbindung mit der neuen Brücke am Wohnpark am Wasserturm ist eine komfortable und kreuzungsfreie Radverkehrsroute in die Innenstadt entstanden. Mit der Maßnahme Altenbrückertorstraße wurde die gemeinsame Führung von Radfahrern und Fußgänger auf einer viel zu schmalen Nebenfläche beendet und für die vom Bahnhof kommenden Radfahrer ein Fahrstreifen auf der Fahrbahn abmarkiert. Die im Jahr 2015 in die Radverkehrsförderung in Lüneburg investierten Mittel verteilen sich im Einzelnen auf:

I. Neubau von Radwegen 143.500 €

1. Willy-Brandt-Straße             

Neubau der Rampe von der Straße Vor dem Roten Tore zur Willy-Brandt-Straße (50 m)

2. Lösegraben                           

Pflasterung des Abschnittes von der Brücke Bockelmannstraße bis Lünertorstraße
(160 m)

3. Konrad-Adenauer-Straße

Neubau des gemeinsamen Geh- und Radweges zwischen Bülows Kamp und Wilhelm-Leuschner-Straße (310 m)

II. Maßnahmen des Fachbereiches 7530.000 €

1. Ilmenauuferweg             

Bau eines unbefestigten Geh- und Radweges entlang des Lösegrabens zwischen neuer Zufahrt An der Wittenberger Bahn und Altenbrückertorstraße

2. Lösegrabenwehr             

Bau eines Geh- und Radweges über das Lösegrabenwehr zur Anbindung des Baugebietes An der Wittenberger Bahn an die Innenstadt

3. Clamartpark             

Anbindung des Geh- und Radweges vom Wohnpark am Wasserturm kommend

4. Altenbrückertorstraße

Neuordnung der Radverkehrsführung an der Scharff-Kreuzung

III. Radwegeunterhaltungsmaßnahmen 201571.000 €

-        Absenkungen Volgershall, Deutsch-Evern-Weg, Bülows Kamp, Eichenhain etc.

-        Sanierung der Rampe Munstermannskamp/Willy-Brandt-Straße

-        Versetzen der Straßenlaternen auf der Ostseite Soltauer Straße

-        Deckenüberzug Radweg Erbstorfer Landstraße

-        Deckenüberzug Radweg Schnellenberger Weg

IV. Fahrradabstellanlagen14.000 €

Beschaffung von:

        28 Fahrradeinstellungen für die Kita Hanseviertel

        80 Reihenparkern für das Johanneum

        22 Fahrradeinstellungen für die Salzstraße am Wasser

        15 Fahrradeinstellungen für die Kita Marienplatz

        40 Fahrradbügeln für das Stadtgebiet

V. Sonstiges 2.500 €

-        Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen (AGFK)

VI. Mieten und Pachten 40.000 €

Die darin enthaltenen Mittel werden eingesetzt für die Anmietung der Treppe am Westbahnhof und des Zuganges zum oberen Deck des Fahrradparkhauses sowie für den Betrieb und die Erweiterung des Fahrradverleihsystems StadtRad Lüneburg auf 60 Fahrräder.

VII. Anpassung LSA 10.000 €

Aufgrund der Vorgabe der StVO, bis zum 31.12.2016 alle Knoten auf die Signalisierung des Radverkehrs zu überprüfen, der sich seit 01.04.2013 nach den Signalen des Kfz-Verkehrs zu richten hat, wurden u.a. folgende Änderungen vorgenommen bzw. beauftragt:

-        Nachrüstung der Scholze- und der Scharff-Kreuzung mit Radfahrersondersignalen einschl. Koordinierung der Ampeln vom Sande kommend über Ladestraße zum Bahnhof

-        Radfahrersignal Einmündung Am Kreideberg

-        Austausch Streuscheiben Uelzener Straße/Gaußstraße

-        Radfahrersignal Einmündung Dahlenburger Landstraße/Am Schwalbenberg

-        Neue Radfahrersignale Jägerstraße/Sültenweg

B - Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs 2016 (gesamt 709.000,- €)

I. Neubau von Radwegen

1. Dahlenburger Landstraße Südseite (stadtauswärts)

304.000,- €

Restmittel 2015 154.000,- €

(Mittel BMUB: 78.000,- € + Eigenanteil Hansestadt 72.000,- €)

Ansatz 2016150.000,- €

Umsetzung einer Mischlösung Hochbordradweg und Radfahrstreifen im Abschnitt Einmündung Theodor-Heuss-Straße und Einmündung Toter Weg, ergänzt um Elemente zur Erhöhung der objektiven und subjektiven Sicherheit (Abmarkierung eines Mittelstreifens und Installation von Leitborden „Frankfurter Hut“)

2.    Lösegraben              150.000,- €

Mittel nach NKInvFG134.115,- €

Eigenmittel Hansestadt15.885,- €

Neubau eines Geh- und Radweges am Lösegraben zwischen Altenbrückertor- und Lünertor-straße (350 m), inkl. der vorbereitenden Maßnahmen für eine spätere Beleuchtung des Lösegrabenradweges auf voller Länge

3. Fahrradroute Reppenstedt140.000,- €

Mittel nach NKInvFG125.147,- €

Eigenanteil Hansestadt14.826,- €

Ausbau der Achse Sülzweg – Jüttkenmoor – Schnellenberger Allee als Alternativroute zum Straßenzug Vor dem Neuen Tore/Neuetorstraße (350 m).

4. Schnellenberger Allee(VE) 40.000,- €

Verlängerung des vorhandenen Belages aus Sabalith von der Kehre Mittelfeld bis zum ersten Stichweg in das Baugebiet Teufelsküche (230 m)

5. Am Springintgut/Neuetorstraße(VE) 30.000,- €

Umgestaltung der Rad- und Fußgängerführung auf der Westseite der Straße Am Springintgut auf Höhe der Kfz-Zulassungsstelle von der Lichtsignalanlage bei der Ritterakademie bis zur abknickenden Vorfahrt Neuetorstraße sowie Versetzen der Laternenmasten aus dem Geh- und Radweg Neuetorstraße in die Seitenbereiche

6. Böcklerstraße              (VE) 65.000,- €

Sanierung des Geh- und Radweges zwischen der Kurvenaufweitung Coca-Cola und Bei der Pferdehütte (250 m) im Zusammenhang mit der Straßenbaumaßnahme des FB7

7. B216                            (VE) 15.000,- €

Bau einer Rampe von der B216 zur Elso-Klöver-Straße in Kooperation mit der Straßenbauverwaltung. Die Maßnahme dient der besseren Erschließung des Industriegebietes Hafen für den auf der B 216 stadteinwärts fahrenden Radverkehr

II. Radwegeunterhaltungsmaßnahmen 50.000 €

Hauptbestandteil des Haushaltsansatzes für die Unterhaltung von Radwegen ist der Decken-überzug des Radweges auf der Westseite der Bockelmannstraße zwischen Ostumgehung und Zufahrt zum Betriebsgelände der Abwasser, Grün und Lüneburger Service GmbH (380 m), für den alleine 35.000 € zu veranschlagen sind.

III. Mieten und Pachten 40.000 €

Mit diesem Titel werden die Anmietung der Treppe Westbahnhof und des Zuganges zum oberen Parkdeck der neuen Fahrradstation ermöglicht sowie das Fahrradverleihsystem StadtRad Lüne-burg finanziert.

IV. Anpassung Lichtsignalanlagen 25.000 €

Mit diesen Mitteln wird die nun seit 01.04.2013 bestehende Änderung der Straßenverkehrsordnung umgesetzt, nach der Radfahrer sich zukünftig grundsätzlich nach den Signalen des Kfz-Verkehrs zu orientieren haben. Diese Änderung macht Anpassungen an den Lichtsignalanlagen notwendig.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage: 50 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der investiven Maßnahmen:  594.000 €

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert: (Finanzplan 2016)

Inv-Nr. 01-541-501 Bau von Radwegen

Inv-Nr. 01-541-507 Radweg Dahlenburger Landstraße

e) mögliche Einnahmen: bis zu 259.262 € aus Landesmitteln (KInFG) und 78.000 € aus Mitteln  des BMBU (Klimaschutz)

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Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung zur Umsetzung der aufgeführten Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs 2016.