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Auszug - Anfragen im öffentlichen Teil  

 
 
Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 12
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 11.04.2016    
Zeit: 16:00 - 18:58 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr-Mitte, Großer Sitzungssaal
Ort: 21337 Lüneburg, Lise-Meitner-Straße 12
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Beratungsinhalt:

Ratsherr Dr. SCHARF knüpft an die Einwohnerfrage in Bezug auf die Alpha-E Variante an und empfindet, dass diese Thematik in dem Ausschuss nicht genug ausdiskutiert worden wäre. Die Alpha-E-Variante würde für Lüneburg bedeuten, dass das 3. Gleis von Lüneburg nach Hannover ohne zutzliche Lärmschutzmaßnahmen gebaut würde. Er fragt die Stadtverwaltung, was sie dafür tue, um den bedrohlichen Zustand zu verhindern.

 

Stadtrat MOßMANN antwortet, dass im Dialogforum, an dem sich auch das Bundes und Landesverkehrsministerium beteiligt haben, vereinbart wurde, den vollwertigenrmschutz trotz der Tatsache, dass kein Neubau stattfinden werde, zu gewährleisten. Dies stehe auch im Abschlussdokument. Zudem verweist er auf das noch anstehende Planfeststellungsverfahren.

 

Ratsherr Dr. SCHARFchte von der Stadtverwaltung wissen, wie sie zu der geplanten 6-spurigen Autobahn 39 stehe und merkt zugleich an, dass er das Ganze kritisch sehe.

 

Stadtrat MOßMANN äert, dass die Stadtverwaltung bereits in der Vergangenheit Forderungen in Richtung Lärmschutz und der Verlängerung des Tunnels aufgestellt habe. Sollte es Veränderungen im Planfeststellungsverfahren geben, werde der Verkehrsausschuss in Kenntnis gesetzt.

 

Nach Meinung von Herrn PAUL sind an einigen Buswartehallen die Sitzbänke zu niedrig angebracht. Menschen mit Behinderung oder ältere Personen kommen bei niedrigen Sitznken schlechter hoch. Eine weitere Frage habe er zum Thema Heiligengeiststraße, auf der der Bodenbelag ab April rollstuhlfahrergerechter verbessert werden solle.

 

Frau HESEBECK erklärt, dass durch die Straßenreinigung der AGL die Fugen ausgespült werden und somit die Unebenheiten auf dem Pflaster entstehen. In den nächsten Wochen werde die AGL in der Heiligengeiststraße die Fugen wieder verfüllen.

 

Herr THÖRING bittet Herrn Paul um Mitteilung, um welche Wartehallen es sich handelt, um bei Unterschreitung der Mindesthöhe der Sitzfläche von 45 cm ggf. Maßnahmen zu ergreifen.

 

Beigeordneter PAULY merkt an, dass die Verkehrsbelastung im Moldenweg, Ecke Bardowicker Straße in der Vergangenheit stark zugenommen habe. Er bittet um Stellungnahme, ob dort der Bau eines Kreisels denkbar wäre.

 

Dies wird von Frau HESEBECK aufgrund der dortigen Platzverhältnisse verneint. Zudem dürfen dort in der Zweckbindungsfrist von 10 Jahren keine Veränderungen vorgenommen werden, weil ansonsten Fördermittel zurückgezahlt werden müssten.

 

Ratsfrau SCHMIDT fragt nach, ob es zur Lichtsignalanlage an der Scholze-Kreuzung neue Erkenntnisse gebe. Noch immer bekämen Radfahrer und Fußnger gleichzeitig „Grün“, so dass die Radfahrer-Ampel, die eigentlich Vorteile für Radfahrer bringen solle, fehl am Platz sei. Sie bittet daher zum nächsten Verkehrsausschuss dieses zu prüfen oder ihr ggf. eine Rückmeldung zu geben.

 

Ausschussvorsitzender LÖB weist auf Leserbriefe zum Thema Fuß- und Radwege bei der Hasenburg, MTV Sportplatz hin. In diesen werde bemängelt, dass der Fuß- und Radwegr eine gemeinsame Nutzung zu schmal sei.

 

Herr THÖRING erklärt, dass ihm die Situation bekannt sei. Der Weg sei 2 m breit, wobei wünschenswert 2,50 m seien. Bäume, Böschungen sowie der Sportplatz lassen eine Verbreiterung nicht zu.


Beschluss:

Der Verkehrsausschuss nimmt Kenntnis.