Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 29.09.2016
Zeit:	17:00 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls vom 26.11.2015	Rat/0033/15
Ö 5		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 18.08.2016 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		"Kommunale Steuereinnahmen verstetigen - Gemeindewirtschaftsteuer und Vermögenssteuer jetzt" (Antrag/Resolution der Fraktion Die Linke vom 29.07.2016, eingegangen am 01.08.2016)	VO/6786/16
Ö 5.2		"Umweltbildungs- und Naturschutzprojekt Kalkberg sichern und schützen" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 03.08.2016)	VO/6792/16
Ö 6		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 18.08.2016 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Familienzentren (Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.06.2016, eingegangen am 13.06.2016, 11:00 Uhr)	VO/6742/16
Ö 7		Neue Anträge
Ö 8		Neue Anfragen
Ö 9		Verleihung des Ehrenringes der Hansestadt Lüneburg	VO/6836/16-1
Ö 10		Ehrenbürgerschaft der Hansestadt Lüneburg für Herrn Henning J. Claassen	VO/6835/16
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Herrn Henning J. Claassen wird aufgrund seiner besonderen Verdienste um die Hansestadt Lüneburg das Ehrenbürgerrecht verliehen. Die Auszeichnung wird ihm in einer Feierstunde in Form eines Ehrenbürgerbriefes ausgehändigt.

	29.09.2016 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei zwei Enthaltungen folgenden Beschluss: Herrn Henning J. Claassen wird aufgrund seiner besonderen Verdienste um die Hansestadt Lüneburg das Ehrenbürgerrecht verliehen. Die Auszeichnung wird ihm in einer Feierstunde in Form eines Ehrenbürgerbriefes ausgehändigt. (01)
Ö 11		Annahme von Zuwendungen durch den Rat	VO/6829/16
Ö 12		GfA Lüneburg GkAöR - Änderung der Umwandlungsvereinbarung	VO/6805/16
Ö 13		Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6640/16
Ö 14		Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6629/16
Ö 15		Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6816/16
Ö 16		Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6817/16
Ö 17		Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6818/16
Ö 18		Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6819/16
Ö 19		Nutzung städtischer öffentlicher Räume durch Parteien und Fraktionen	VO/6839/16
Ö 20		Anpassung der Gebührenordnung der Hansestadt Lüneburg für das Parken an Parkscheinautomaten (ParkGO) und Förderung von Elektromobilität	VO/6601/16
Ö 21		5. Änderung der Straßenreinigungsverordnung der Hansestadt Lüneburg	VO/6823/16
Ö 22		Widmung öffentlicher Verkehrsflächen	VO/6824/16
Ö 23		Wachstumsinitiative Süderelbe AG - Fortschreibung der Zusammenarbeit und Erwerb weiterer Aktien	VO/6800/16
Ö 24		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 25		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 26		(nichtöffentlich)
N 27		(nichtöffentlich)
N 28		(nichtöffentlich)

CC e-gov GmbH

ALLRIS^®net