Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 29.09.2016
Zeit:	17:00 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls vom 26.11.2015	Rat/0033/15
Ö 5		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 18.08.2016 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		"Kommunale Steuereinnahmen verstetigen - Gemeindewirtschaftsteuer und Vermögenssteuer jetzt" (Antrag/Resolution der Fraktion Die Linke vom 29.07.2016, eingegangen am 01.08.2016)	VO/6786/16
Ö 5.2		"Umweltbildungs- und Naturschutzprojekt Kalkberg sichern und schützen" (Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 03.08.2016)	VO/6792/16
Ö 6		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 18.08.2016 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Familienzentren (Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.06.2016, eingegangen am 13.06.2016, 11:00 Uhr)	VO/6742/16
Ö 7		Neue Anträge
Ö 8		Neue Anfragen
Ö 9		Verleihung des Ehrenringes der Hansestadt Lüneburg	VO/6836/16-1
Ö 10		Ehrenbürgerschaft der Hansestadt Lüneburg für Herrn Henning J. Claassen	VO/6835/16
Ö 11		Annahme von Zuwendungen durch den Rat	VO/6829/16
Ö 12		GfA Lüneburg GkAöR - Änderung der Umwandlungsvereinbarung	VO/6805/16
Ö 13		Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6640/16
Ö 14		Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6629/16
Ö 15		Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6816/16
Ö 16		Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6817/16
Ö 17		Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6818/16
Ö 18		Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und Genehmigung einer Geschäftsordnung Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/6819/16
Ö 19		Nutzung städtischer öffentlicher Räume durch Parteien und Fraktionen	VO/6839/16
Ö 20		Anpassung der Gebührenordnung der Hansestadt Lüneburg für das Parken an Parkscheinautomaten (ParkGO) und Förderung von Elektromobilität	VO/6601/16
Ö 21		5. Änderung der Straßenreinigungsverordnung der Hansestadt Lüneburg	VO/6823/16
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die 5. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumlich eausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung) in der dieser Vorlage beigefügten Fassung. Die Anlage ist Bestandteil der Sitzungsvorlage.

	29.09.2016 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 21 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die 5. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung) in der dieser Vorlage beigefügten Fassung. Die Anlage ist Bestandteil der Sitzungsvorlage. (06)
Ö 22		Widmung öffentlicher Verkehrsflächen	VO/6824/16
Ö 23		Wachstumsinitiative Süderelbe AG - Fortschreibung der Zusammenarbeit und Erwerb weiterer Aktien	VO/6800/16
Ö 24		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 25		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 26		(nichtöffentlich)
N 27		(nichtöffentlich)
N 28		(nichtöffentlich)

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