Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum:	Mi, 19.11.2003
Zeit:	17:00 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung von Niederschriften
Ö 4		Städtisches Klinikum Lüneburg
Ö 4.1		Wirtschaftsplan 2004 für das Städtische Klinikum Lüneburg	VO/0821/03
Ö 4.2		Finanzplanung des Städtischen Klinikums für die Jahre 2003 - 2007	VO/0822/03
Ö 5		Jahresabschluss 2002 des Anna-Vogeley-Seniorenzentrums (AVS)	VO/0823/03
Ö 6		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2004	VO/0756/03
Ö 7		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Jahresabschluss 2002	VO/0816/03
Ö 8		Abfallbeseitigung Betriebsabrechnung 2002 und Gebührenbedarfsberechnung 2004 - 2006	VO/0783/03
Ö 9		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2004	VO/0789/03
Ö 10		Abwasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2002 und Gebührenbedarfsberechnung 2004 - 2005 - Änderung der Abgabensatzung für Abwasserbeseitigung	VO/0781/03
Ö 11		Übertragung der Aufgabenbereiche Gewässerunterhaltung, Stadtgrün und Betriebshof auf die Abwassergesellschaft Lüneburg mbH (AGL)	VO/0760/03
Ö 12		Friedhöfe - Betriebsabrechnung 2002 und Gebührenbedarfsberechnung 2004 - 2005 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung - Änderungen der privatrechtlichen Entgelte für andere Leistungen der Friedhofsverwaltung	VO/0792/03
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Betriebsabrechnung 2002 für die Friedhöfe wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2004 bis 2005 sowie der 17. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung wird zugestimmt. Der Änderung der privatrechtlichen Entgelte für andere Leistungen der Friedhofsverwaltung wird zugestimmt.

	19.11.2003 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt mit 4 Ja-Stimmen 2 Nein-Stimmen 1 Enthaltung: „Die Betriebsabrechnung 2002 für die Friedhöfe wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2004 bis 2005 sowie der 17. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung wird zugestimmt. Der Änderung der privatrechtlichen Entgelte für andere Leistungen der Friedhofsverwaltung wird zugestimmt.“ (8)

	09.12.2003 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg fasst mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/FDP und von 2 Mitgliedern der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und eines Mitglieds der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen bei Stimmenthaltung eines Mitglieds der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen folgenden Beschluss: Die Betriebsabrechnung 2002 für die Friedhöfe wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2004 bis 2005 sowie der 17. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung wird zugestimmt. Der Änderung der privatrechtlichen Entgelte für andere Leistungen der Friedhofsverwaltung wird zugestimmt. (2)
Ö 13		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2002 und Gebührenbedarfsberechnung 2004 - 2005 - Änderung der Straßenreinigungsverordnung	VO/0793/03
Ö 14		Zustimmung zu den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2004	VO/0810/03
Ö 15		Erlass einer Satzung für das Parkhaus Lünepark	VO/0820/03
Ö 16		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 17		Anfragen im öffentlichen Teil
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)

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