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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Mi, 19.11.2003    
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Niederschriften      
Ö 4     Städtisches Klinikum Lüneburg      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Wirtschaftsplan 2004 für das Städtische Klinikum Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/0821/03  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Finanzplanung des Städtischen Klinikums für die Jahre 2003 - 2007  
Enthält Anlagen
VO/0822/03  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss 2002 des Anna-Vogeley-Seniorenzentrums (AVS)  
Enthält Anlagen
VO/0823/03  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2004  
Enthält Anlagen
VO/0756/03  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Jahresabschluss 2002  
Enthält Anlagen
VO/0816/03  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Abfallbeseitigung Betriebsabrechnung 2002 und Gebührenbedarfsberechnung 2004 - 2006  
Enthält Anlagen
VO/0783/03  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Betriebsabrechnung 2002 für die Abfallbeseitigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2004 bis 2006 wird zugestimmt. Die derzeit gültigen Abfall­beseitigungsgebühren werden nicht geändert.

 

 

 

Alternativer Beschlussvorschlag

 

Die Betriebsabrechnung 2002 für die Abfallbeseitigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2004 bis 2006 gemäß Anlage 3 wird zugestimmt. Die derzeit gültigen Abfallbeseitigungsgebühren werden nicht geändert.

 

   
    19.11.2003 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt einstimmig:

 

„Die Betriebsabrechnung 2002 für die Abfallbeseitigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2004 bis 2006 wird zugestimmt. Die derzeit gültigen Abfall­beseitigungsgebühren werden nicht geändert.“

 

(22, 31)

 

   
    09.12.2003 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Betriebsabrechnung 2002 für die Abfallbeseitigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung für 2004 bis 2006 gemäß Anlage 3 zur Beschlussvorlage wird zugestimmt. Die derzeit gültigen Abfallbeseitigungsgebühren werden nicht geändert.

 

(2)

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

    Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:       

  Enthaltungen: 

Ö 9  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2004  
Enthält Anlagen
VO/0789/03  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Abwasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2002 und Gebührenbedarfsberechnung 2004 - 2005 - Änderung der Abgabensatzung für Abwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
VO/0781/03  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Übertragung der Aufgabenbereiche Gewässerunterhaltung, Stadtgrün und Betriebshof auf die Abwassergesellschaft Lüneburg mbH (AGL)  
VO/0760/03  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Friedhöfe - Betriebsabrechnung 2002 und Gebührenbedarfsberechnung 2004 - 2005 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung - Änderungen der privatrechtlichen Entgelte für andere Leistungen der Friedhofsverwaltung  
Enthält Anlagen
VO/0792/03  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2002 und Gebührenbedarfsberechnung 2004 - 2005 - Änderung der Straßenreinigungsverordnung  
Enthält Anlagen
VO/0793/03  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Zustimmung zu den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2004  
Enthält Anlagen
VO/0810/03  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung für das Parkhaus Lünepark  
Enthält Anlagen
VO/0820/03  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)