Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Mi, 19.11.2003    
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Niederschriften      
Ö 4     Städtisches Klinikum Lüneburg      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Wirtschaftsplan 2004 für das Städtische Klinikum Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/0821/03  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Finanzplanung des Städtischen Klinikums für die Jahre 2003 - 2007  
Enthält Anlagen
VO/0822/03  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss 2002 des Anna-Vogeley-Seniorenzentrums (AVS)  
Enthält Anlagen
VO/0823/03  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2004  
Enthält Anlagen
VO/0756/03  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Jahresabschluss 2002  
Enthält Anlagen
VO/0816/03  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Abfallbeseitigung Betriebsabrechnung 2002 und Gebührenbedarfsberechnung 2004 - 2006  
Enthält Anlagen
VO/0783/03  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2004  
Enthält Anlagen
VO/0789/03  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Abwasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2002 und Gebührenbedarfsberechnung 2004 - 2005 - Änderung der Abgabensatzung für Abwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
VO/0781/03  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Übertragung der Aufgabenbereiche Gewässerunterhaltung, Stadtgrün und Betriebshof auf die Abwassergesellschaft Lüneburg mbH (AGL)  
VO/0760/03  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Aufgaben der Gewässerunterhaltung, des Stadtgrüns und des Betriebshofes sind mit Wirkung vom 01.01.2004 der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH (AGL) zu übertragen. Hierfür ist ein Geschäftsbesorgungsvertrag gemäß Anlage  nach endgültiger redaktioneller Abstimmung abzuschließen.

 

(01 C, II, 1,11, 2, 8, 31, 81, 83, 22 A)

   
    19.11.2003 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt einstimmig:

 

„Die Aufgaben der Gewässerunterhaltung, des Stadtgrüns und des Betriebshofes sind mit Wirkung vom 01.01.2004 der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH (AGL) zu übertragen. Hierfür ist ein Geschäftsbesorgungsvertrag gemäß Anlage nach endgültiger redaktioneller Abstimmung abzuschließen.“

 

(01 C, II, 1,11, 2, 8, 31, 81, 83, 22 A)

 

 

   
    09.12.2003 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig bei Stimmenthaltung eines Mitglieds der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen folgenden Beschluss:

 

Die Aufgaben der Gewässerunterhaltung, des Stadtgrüns und des Betriebshofes sind mit Wirkung vom 01.01.2004 der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH (AGL) zu übertragen. Hierfür ist ein Geschäftsbesorgungsvertrag gemäß der Anlage zur Beschlussvorlage nach endgültiger redaktioneller Abstimmung abzuschließen.

 

(01 C, II, 1,11, 2, 8, 31, 81, 83, 22 A)

 

Ö 12  
Enthält Anlagen
Friedhöfe - Betriebsabrechnung 2002 und Gebührenbedarfsberechnung 2004 - 2005 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung - Änderungen der privatrechtlichen Entgelte für andere Leistungen der Friedhofsverwaltung  
Enthält Anlagen
VO/0792/03  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2002 und Gebührenbedarfsberechnung 2004 - 2005 - Änderung der Straßenreinigungsverordnung  
Enthält Anlagen
VO/0793/03  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Zustimmung zu den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Lüneburg Marketing GmbH - Wirtschaftsplan 2004  
Enthält Anlagen
VO/0810/03  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung für das Parkhaus Lünepark  
Enthält Anlagen
VO/0820/03  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)