Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 26.06.2014
Zeit:	14:00 - 17:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls vom 08.05.2014	Rat/0017/14
Ö 5		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.03.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Wie geht es mit der Entwicklung der freiwerdenden Flächen in der Schlieffen-Kaserne weiter? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2014, eingegangen am 16.03.2014)	VO/5629/14
Ö 5.2		Wie geht es nach der angekündigten Freigabe von Flächen in der Theodor-Körner-Kaserne weiter? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2014, eingegangen am 16.03.2014)	VO/5630/14
Ö 5.3		Wann werden Sicherheitsmaßnahmen an der Bahnstrecke im Bereich der Goseburg durchgeführt? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 15.03.2014, eingegangen am 17.03.2014)	VO/5634/14
Ö 5.4		Mögliche Reaktivierung der Bahnstrecke Lüneburg-Soltau (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.03.2014)	VO/5638/14
Ö 5.5		Grundbesitz Hansestadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)	VO/5639/14
Ö 5.6		Öffentliche Toiletten (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)	VO/5640/14
Ö 5.7		Wandrahmbrücke (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)	VO/5641/14
Ö 6		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 08.05.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Resolution: In Niedersachsen die gesetzlichen Grundlagen schaffen für die Errichtung von Business Improvement Districts (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)	VO/5676/14
Ö 6.2		Managergehälter bei städtischen Gesellschaften begrenzen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.04.2014)	VO/5677/14
Ö 6.3		"Regenerative Energie Lüneburg GmbH" mit Leben erfüllen - Stadtwerke gründen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.04.2014)	VO/5678/14
Ö 7		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 08.05.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Fördermittel für Radwege und Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in der Stadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)	VO/5673/14
Ö 7.2		Förderung des ÖPNV in der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)	VO/5674/14
Ö 7.3		Ausweitung des Erhebungsrechts für Fremdenverkehrsabgabe (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)	VO/5675/14
Ö 7.4		Wie geht es weiter mit dem "Wasserturm"? (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 29.04.2014)	VO/5685/14
Ö 8		Neue Anträge
Ö 8.1		Prüfung Vereinbarkeit Sonderlandeplatz Lüneburg, freiwerdenden Flächen TKK, Bedarf Sportflächen und Industriegebiet (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2014, eingegangen am 05.06.2014)	VO/5736/14
Ö 9		Lüneburger Wohnungsbau GmbH - Gründung "LüWoBau Stiftung" Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/5563/14
Ö 10		Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen Landkreis und Hansestadt Lüneburg über die Übertragung der Aufgaben "Vermittlung, Beratung und Überprüfung von Tageseltern und Erteilung der Pflegeerlaubnisse sowie die Durchführung der Aufgaben des Familienbüros - Ergänzende Sachverhaltsdarstellung nach Abschluss der Vorprüfung durch das Nds. Ministerium für Innes und Sport, Referat 32 (Kommunalaufsicht)	VO/5648/14-1
Ö 11		Annahme von Zuwendungen	VO/5755/14
Ö 12		Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung	VO/5724/14
Ö 13		Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen für die Fassadensanierung am Hospitalgebäude Zum Großen Heiligen Geist	VO/5744/14
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Dem überplanmäßigen Aufwand für die Fassadensanierung ‚Heiligengeiststraße 29’ in Höhe von 37.000 EUR wird nach § 117 NKomVG zugestimmt. Die Mittel zur Deckung der Mehraufwendungen werden aus dem Ansatz der Bauunterhaltung für das Objekt ‚Hinter der Sülzmauer 58-60’ zur Verfügung gestellt.

	26.06.2014 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Dem überplanmäßigen Aufwand für die Fassadensanierung ‚Heiligengeiststraße 29’ in Höhe von 37.000 EUR wird nach § 117 NKomVG zugestimmt. Die Mittel zur Deckung der Mehraufwendungen werden aus dem Ansatz der Bauunterhaltung für das Objekt ‚Hinter der Sülzmauer 58-60’ zur Verfügung gestellt. (82)
Ö 14		Nachzahlungsverpflichtung gegenüber dem Bund aus Kaufvertrag "Sportflächen Lüner Kaserne" IV - Vergleich	VO/5756/14
Ö 15		Genehmigung Haushaltssatzung 2014 für die Hansestadt Lüneburg	VO/5745/14
Ö 16		Ausschussveränderungen
Ö 17		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 18		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)

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