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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 26.06.2014    
Zeit: 14:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 08.05.2014  
Rat/0017/14  
Ö 5     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.03.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Wie geht es mit der Entwicklung der freiwerdenden Flächen in der Schlieffen-Kaserne weiter? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2014, eingegangen am 16.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5629/14  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Wie geht es nach der angekündigten Freigabe von Flächen in der Theodor-Körner-Kaserne weiter? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2014, eingegangen am 16.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5630/14  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Wann werden Sicherheitsmaßnahmen an der Bahnstrecke im Bereich der Goseburg durchgeführt? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 15.03.2014, eingegangen am 17.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5634/14  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Mögliche Reaktivierung der Bahnstrecke Lüneburg-Soltau (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5638/14  
    27.03.2014 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7.8 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Anfrage wird in die nächste Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg vertagt.

 

(III)

   
    08.05.2014 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 6.8 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Anfrage wird in die nächste Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg vertagt.

 

(III)

   
    26.06.2014 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt Kenntnis.

 

(III)

Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Grundbesitz Hansestadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5639/14  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Öffentliche Toiletten (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5640/14  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Wandrahmbrücke (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2014, eingegangen am 19.03.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5641/14  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 08.05.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Resolution: In Niedersachsen die gesetzlichen Grundlagen schaffen für die Errichtung von Business Improvement Districts (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5676/14  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Managergehälter bei städtischen Gesellschaften begrenzen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5677/14  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
"Regenerative Energie Lüneburg GmbH" mit Leben erfüllen - Stadtwerke gründen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5678/14  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 08.05.2014 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Fördermittel für Radwege und Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in der Stadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5673/14  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Förderung des ÖPNV in der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5674/14  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Ausweitung des Erhebungsrechts für Fremdenverkehrsabgabe (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 22.04.2014, eingegangen am 23.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5675/14  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Wie geht es weiter mit dem "Wasserturm"? (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 29.04.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5685/14  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Prüfung Vereinbarkeit Sonderlandeplatz Lüneburg, freiwerdenden Flächen TKK, Bedarf Sportflächen und Industriegebiet (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2014, eingegangen am 05.06.2014)  
Enthält Anlagen
VO/5736/14  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Lüneburger Wohnungsbau GmbH - Gründung "LüWoBau Stiftung" Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/5563/14  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen Landkreis und Hansestadt Lüneburg über die Übertragung der Aufgaben "Vermittlung, Beratung und Überprüfung von Tageseltern und Erteilung der Pflegeerlaubnisse sowie die Durchführung der Aufgaben des Familienbüros - Ergänzende Sachverhaltsdarstellung nach Abschluss der Vorprüfung durch das Nds. Ministerium für Innes und Sport, Referat 32 (Kommunalaufsicht)  
Enthält Anlagen
VO/5648/14-1  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/5755/14  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung  
Enthält Anlagen
VO/5724/14  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen für die Fassadensanierung am Hospitalgebäude Zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/5744/14  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Nachzahlungsverpflichtung gegenüber dem Bund aus Kaufvertrag "Sportflächen Lüner Kaserne" IV - Vergleich  
Enthält Anlagen
VO/5756/14  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Genehmigung Haushaltssatzung 2014 für die Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/5745/14  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)