Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 19.12.2013
Zeit:	17:00 - 20:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Erlass einer Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2014 sowie Festsetzung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg 2014	VO/5379/13
Ö 5		Stellenplan 2014 - Abschlussberatung	VO/5493/13
Ö 6		Haushaltsplanentwürfe 2014 für die Hospitäler zum Graal, zum Großen Heiligen Geist und St. Nikolaihof	VO/5449/13
Ö 7		Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2012 - Gebührenbedarfsberechnung 2014	VO/5390/13
Ö 8		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2012 - Gebührenbedarfsberechnung 2014	VO/5391/13
Ö 9		Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2012 - Gebührenbedarfsberechnung 2014	VO/5392/13
Ö 10		Marktwesen - Betriebsabrechnung 2012 - Gebührenbedarfsberechnung 2014	VO/5393/13
Ö 11		Annahme von Zuwendungen	VO/5498/13
Ö 12		Industriebahn Hafen-Lüneburg - Zusage einer Besicherung gemäß "Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz" (SGFFG)	VO/5500/13
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Hafen Lüneburg GmbH bei der geforderten Zusage einer geeigneten Sicherheit für mögliche Rückforderungen des Bundes zu unterstützen und entsprechend lautende Erklärungen abzugeben.

	19.12.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Hafen Lüneburg GmbH bei der geforderten Zusage einer geeigneten Sicherheit für mögliche Rückforderungen des Bundes zu unterstützen und entsprechend lautende Erklärungen abzugeben. (2)
Ö 13		Ergänzung einer Verwaltungsvereinbarung zur Verwaltungsvollstreckung von Abfallgebühren um die Personalgestellung zur Aufgabenwahrnehmung	VO/5499/13
Ö 14		17. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung vom 23.02.1984	VO/5485/13
Ö 15		Örtliche Bauvorschrift der Hansestadt Lüneburg über die Gestaltung von baulichen und technischen Anlagen sowie Werbeanlagen zum Schutz der Altstadt Lüneburgs Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss	VO/5468/13
Ö 16		Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2012 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/5439/13
Ö 17		Neufassung des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Hansestadt Lüneburg und der Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH (Lüneparken GmbH)	VO/5481/13
Ö 18		Nachzahlungsverpflichtung gegenüber dem Bund aus Kaufvertrag "Sportflächen Lüner Kaserne" III	VO/5495/13
Ö 19		Ausschussveränderungen
Ö 20		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 21		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)
N 25		(nichtöffentlich)
N 26		(nichtöffentlich)

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