Sitzungsdienst

Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 19.12.2013    
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Erlass einer Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2014 sowie Festsetzung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg 2014  
Enthält Anlagen
VO/5379/13  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt den Erlass der beigefügten Haushaltssatzung sowie die Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2014

   
    19.12.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen wird mehrheitlich bei 8 Gegenstimmen der CDU-Fraktion, 2 Gegenstimmen der Gruppe FDP/RENTNER sowie 2 Enthaltungen der Fraktion Die Linke angenommen.

 

Der geänderte Änderungsantrag der Fraktion Piraten Niedersachsen wird einstimmig angenommen.

 

Der Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Sportförderung wird mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen der Fraktion Die Linke und einer Gegenstimme aus der Gruppe FDP/RENTNER abgelehnt.

 

Der Änderungsantrag der CDU-Fraktion wird mehrheitlich bei 8 Gegenstimmen der CDU-Fraktion sowie 2 Enthaltungen der Fraktion Piraten Niedersachsen und 2 Enthaltungen der Gruppe FDP/RENTNER abgelehnt.

 

Der Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zum Haushalt 2014 wird mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen der Fraktion Die Linke, 2 Gegenstimmen der Fraktion Piraten Niedersachsen und einer Gegenstimme der Gruppe FDP/RENTNER abgelehnt.

 

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 8 Gegenstimmen der CDU-Fraktion, 2 Gegenstimmen der Fraktion Die Linke und 2 Gegenstimmen der Gruppe FDP/RENTNER folgenden Beschluss:

 

Der Rat beschließt den Erlass der beigefügten Haushaltssatzung sowie die Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2014 inklusive der in dieser Sitzung gefassten Änderungsbeschlüsse zum Haushalt.

 

(21)

ALLRIS® Test-Dokument HTML Konvertierung

ALLRIS Dokumente

 

Dieses Dokument wurde von einem anderen Benutzer gerade erstellt und noch nicht auf dem Server gespeichert.

Ö 5  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2014 - Abschlussberatung  
VO/5493/13  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwürfe 2014 für die Hospitäler zum Graal, zum Großen Heiligen Geist und St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/5449/13  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2012 - Gebührenbedarfsberechnung 2014  
Enthält Anlagen
VO/5390/13  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2012 - Gebührenbedarfsberechnung 2014  
Enthält Anlagen
VO/5391/13  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2012 - Gebührenbedarfsberechnung 2014  
Enthält Anlagen
VO/5392/13  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2012 - Gebührenbedarfsberechnung 2014  
Enthält Anlagen
VO/5393/13  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/5498/13  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Industriebahn Hafen-Lüneburg - Zusage einer Besicherung gemäß "Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz" (SGFFG)  
Enthält Anlagen
VO/5500/13  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Ergänzung einer Verwaltungsvereinbarung zur Verwaltungsvollstreckung von Abfallgebühren um die Personalgestellung zur Aufgabenwahrnehmung  
Enthält Anlagen
VO/5499/13  
Ö 14  
Enthält Anlagen
17. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung vom 23.02.1984  
Enthält Anlagen
VO/5485/13  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Örtliche Bauvorschrift der Hansestadt Lüneburg über die Gestaltung von baulichen und technischen Anlagen sowie Werbeanlagen zum Schutz der Altstadt Lüneburgs Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/5468/13  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2012 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/5439/13  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Neufassung des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Hansestadt Lüneburg und der Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH (Lüneparken GmbH)  
Enthält Anlagen
VO/5481/13  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Nachzahlungsverpflichtung gegenüber dem Bund aus Kaufvertrag "Sportflächen Lüner Kaserne" III  
Enthält Anlagen
VO/5495/13  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)