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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 19.12.2013    
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Erlass einer Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2014 sowie Festsetzung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg 2014  
Enthält Anlagen
VO/5379/13  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2014 - Abschlussberatung  
VO/5493/13  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwürfe 2014 für die Hospitäler zum Graal, zum Großen Heiligen Geist und St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/5449/13  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2012 - Gebührenbedarfsberechnung 2014  
Enthält Anlagen
VO/5390/13  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2012 - Gebührenbedarfsberechnung 2014  
Enthält Anlagen
VO/5391/13  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2012 - Gebührenbedarfsberechnung 2014  
Enthält Anlagen
VO/5392/13  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2012 - Gebührenbedarfsberechnung 2014  
Enthält Anlagen
VO/5393/13  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/5498/13  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Industriebahn Hafen-Lüneburg - Zusage einer Besicherung gemäß "Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz" (SGFFG)  
Enthält Anlagen
VO/5500/13  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Ergänzung einer Verwaltungsvereinbarung zur Verwaltungsvollstreckung von Abfallgebühren um die Personalgestellung zur Aufgabenwahrnehmung  
Enthält Anlagen
VO/5499/13  
Ö 14  
Enthält Anlagen
17. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung vom 23.02.1984  
Enthält Anlagen
VO/5485/13  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Örtliche Bauvorschrift der Hansestadt Lüneburg über die Gestaltung von baulichen und technischen Anlagen sowie Werbeanlagen zum Schutz der Altstadt Lüneburgs Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/5468/13  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2012 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/5439/13  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

a) Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, dass der Jahresabschluss 2012 der Hansestadt Lüneburg wie folgt festgestellt ist:

 

 

Feststellung des Jahresergebnisses 2012

Hansestadt Lüneburg

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1.0

Ergebnisrechnung

Ansatz

Ergebnis

Haushaltsrest
auf Nachjahr

1.1

Ordentliche Erträge

189.259.280,34

188.753.339,48

 

1.2

Außerordentliche Erträge

5.900,00

74.270.213,71

 

1.3

Erträge Int. Leistungsbeziehungen

5.205.900,00

5.766.822,08

 

1.4

Summe

194.471.080,34

268.790.375,27

 

1.5

Ordentliche Aufwendungen

-204.035.487,51

-203.014.227,14

-1.213.078,00

1.6

Außerordentliche Aufwendungen

-500

-3.895.483,41

 

1.7

Aufwand Int. Leistungsbeziehungen

-5.205.900,00

-5.766.822,08

 

1.8

Summe

-209.241.887,51

-212.676.532,63

-1.213.078,00

1.9

Fehlbetrag / Überschuss

-14.770.807,17

56.113.842,64

-1.213.078,00

 

 

 

 

 

2.0

Finanzrechnung

 

 

 

2.1

Einzahl. aus Verwaltungstätigkeit

179.006.035,00

182.909.459,38

 

2.2

Einzahl. aus Investitionen

14.028.300,00

9.978.329,86

 

2.3

Kreditaufnahme für Investitionen

10.942.100,00

7.511.201,32

10.860.800,00

2.4

Summe

203.976.435,00

200.398.990,56

10.860.800,00

2.5

Auszahl. aus Verwaltungstätigkeit

-190.221.260,00

-189.909.150,23

-1.213.078,00

2.6

Auszahl. aus Investitionen

-24.970.400,00

-17.093.198,84

-24.631.699,00

2.7

Kredittilgung für Investitionen

-5.946.700,00

-7.112.239,18

 

2.8

Summe

-221.138.360,00

-214.114.588,25

-25.844.777,00

2.9

Summe Finanzrechnung

-17.161.925,00

-13.715.597,69

-14.983.977,00

 

 

b) Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 der Hansestadt Lüneburg und die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis. Dem Oberbürgermeister wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG die Entlastung für das Haushaltsjahr 2012 erteilt.

   
    19.12.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

a) Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, dass der Jahresabschluss 2012 der Hansestadt Lüneburg wie folgt festgestellt ist:

 

 

Feststellung des Jahresergebnisses 2012

Hansestadt Lüneburg

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1.0

Ergebnisrechnung

Ansatz

Ergebnis

Haushaltsrest
auf Nachjahr

1.1

Ordentliche Erträge

189.259.280,34

188.753.339,48

 

1.2

Außerordentliche Erträge

5.900,00

74.270.213,71

 

1.3

Erträge Int. Leistungsbeziehungen

5.205.900,00

5.766.822,08

 

1.4

Summe

194.471.080,34

268.790.375,27

 

1.5

Ordentliche Aufwendungen

-204.035.487,51

-203.014.227,14

-1.213.078,00

1.6

Außerordentliche Aufwendungen

-500

-3.895.483,41

 

1.7

Aufwand Int. Leistungsbeziehungen

-5.205.900,00

-5.766.822,08

 

1.8

Summe

-209.241.887,51

-212.676.532,63

-1.213.078,00

1.9

Fehlbetrag / Überschuss

-14.770.807,17

56.113.842,64

-1.213.078,00

 

 

 

 

 

2.0

Finanzrechnung

 

 

 

2.1

Einzahl. aus Verwaltungstätigkeit

179.006.035,00

182.909.459,38

 

2.2

Einzahl. aus Investitionen

14.028.300,00

9.978.329,86

 

2.3

Kreditaufnahme für Investitionen

10.942.100,00

7.511.201,32

10.860.800,00

2.4

Summe

203.976.435,00

200.398.990,56

10.860.800,00

2.5

Auszahl. aus Verwaltungstätigkeit

-190.221.260,00

-189.909.150,23

-1.213.078,00

2.6

Auszahl. aus Investitionen

-24.970.400,00

-17.093.198,84

-24.631.699,00

2.7

Kredittilgung für Investitionen

-5.946.700,00

-7.112.239,18

 

2.8

Summe

-221.138.360,00

-214.114.588,25

-25.844.777,00

2.9

Summe Finanzrechnung

-17.161.925,00

-13.715.597,69

-14.983.977,00

 

 

b) Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 der Hansestadt Lüneburg und die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis. Dem Oberbürgermeister wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG die Entlastung für das Haushaltsjahr 2012 erteilt.

 

(21)

Ö 17  
Enthält Anlagen
Neufassung des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Hansestadt Lüneburg und der Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH (Lüneparken GmbH)  
Enthält Anlagen
VO/5481/13  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Nachzahlungsverpflichtung gegenüber dem Bund aus Kaufvertrag "Sportflächen Lüner Kaserne" III  
Enthält Anlagen
VO/5495/13  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)