Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 19.12.2013
Zeit:	17:00 - 20:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Erlass einer Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2014 sowie Festsetzung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg 2014	VO/5379/13
Ö 5		Stellenplan 2014 - Abschlussberatung	VO/5493/13
Ö 6		Haushaltsplanentwürfe 2014 für die Hospitäler zum Graal, zum Großen Heiligen Geist und St. Nikolaihof	VO/5449/13
Ö 7		Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2012 - Gebührenbedarfsberechnung 2014	VO/5390/13
Ö 8		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2012 - Gebührenbedarfsberechnung 2014	VO/5391/13
Ö 9		Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2012 - Gebührenbedarfsberechnung 2014	VO/5392/13
Ö 10		Marktwesen - Betriebsabrechnung 2012 - Gebührenbedarfsberechnung 2014	VO/5393/13
Ö 11		Annahme von Zuwendungen	VO/5498/13
Ö 12		Industriebahn Hafen-Lüneburg - Zusage einer Besicherung gemäß "Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz" (SGFFG)	VO/5500/13
Ö 13		Ergänzung einer Verwaltungsvereinbarung zur Verwaltungsvollstreckung von Abfallgebühren um die Personalgestellung zur Aufgabenwahrnehmung	VO/5499/13
Ö 14		17. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung vom 23.02.1984	VO/5485/13
Ö 15		Örtliche Bauvorschrift der Hansestadt Lüneburg über die Gestaltung von baulichen und technischen Anlagen sowie Werbeanlagen zum Schutz der Altstadt Lüneburgs Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss	VO/5468/13
Ö 16		Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2012 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/5439/13
Ö 17		Neufassung des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Hansestadt Lüneburg und der Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH (Lüneparken GmbH)	VO/5481/13
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Dem Abschluss des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Hansestadt Lüneburg und der Lüneparken GmbH in der Neufassung zum 01.01.2014 (Anlage 1) wird zugestimmt.

	11.12.2013 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig: Dem Abschluss des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Hansestadt Lüneburg und der Lüneparken GmbH in der Neufassung zum 01.01.2014 (Anlage 1) wird zugestimmt.

	19.12.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Beigeordneter PAULY und Ratsherr MANZKE verließen für diesen Tagesordnungspunkt den Sitzungsbereich Beigeordneter PAULY und Ratsherr MANZKE verließen für diesen Tagesordnungspunkt den Sitzungsbereich. Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Dem Abschluss des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Hansestadt Lüneburg und der Lüneparken GmbH in der Neufassung zum 01.01.2014 (Anlage 1) wird zugestimmt. (82)
Ö 18		Nachzahlungsverpflichtung gegenüber dem Bund aus Kaufvertrag "Sportflächen Lüner Kaserne" III	VO/5495/13
Ö 19		Ausschussveränderungen
Ö 20		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 21		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)
N 25		(nichtöffentlich)
N 26		(nichtöffentlich)

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