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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 28.02.2013    
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 15.11.2012 und 30.11.2012  
Rat/0002/13  
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 24.01.2013 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Open Data-Angebot auf den Internetseiten der Hansestadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 19.12.2012, eingegangen am 20.12.2012)  
Enthält Anlagen
VO/4981/12  
Ö 5.1.1     Änderungsantrag der Fraktion Piraten Niedersachsen      
Ö 5.1.2     Änderungsantrag der SPD-Fraktion      
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Deeskalationstraining für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Lüneburg und die in Lüneburg eingesetzten Rettungskräfte (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.01.2013)  
Enthält Anlagen
VO/4993/13  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Prüfung des Straßennamens Hindenburgstraße (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 30.01.2013, eingegangen am 05.02.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5017/13  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Umbenennung der Hindenburgstraße (Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.02.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5021/13  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Vorbehaltsbeschluss über Äußerungen der Hansestadt Lüneburg gegenüber den Trägern der übergeordneten Raumordnung (Antrag der Fraktion Die Linke vom 10.02.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5022/13  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Streichung der A39 aus den Raumordnungsprogrammen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 10.02.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5023/13  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Keine "Sportsteuer" für den Lüneburger Sport und keine Kürzung der Fördermittel (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 11.02.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5026/13  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Bauleitplanung für "Hanseviertel-Ost" (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 11.02.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5029/13  
Ö 6.8  
Enthält Anlagen
Ehemaliger Parkplatz Erbstorfer Landstraße / Höhe Fußweg zur Gottfried-Keller Straße (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.02.2013, eingegangen am 14.02.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5039/13  
    28.02.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 6.8 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Antrag wird vertagt.

 

(VI)

   
    21.03.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg lehnt den Antrag der CDU-Fraktion mehrheitlich bei 7 Gegenstimmen der CDU-Fraktion und einer Enthaltung von Ratsfrau Schellmann ab.

 

(VI)

Ö 6.9  
Enthält Anlagen
"Anschub-Projekte" (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.02.2013, eingegangen am 14.02.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5040/13  
Ö 7     Neue Anfragen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Rundfunkbeitrag der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RRP vom 05.02.2013, eingegangen am 06.02.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5018/13  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Abrechnung Hansetage 2012      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Aufhebung der Ilmenau als Bundeswasserstraße; Sachstandsbericht  
Enthält Anlagen
VO/4997/13-1  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Aufhebung einer Zweckvereinbarung zwischen der Hansestadt Lüneburg und der GfA Lüneburg gkAöR und Abschluss einer gleichlautenden Verwaltungsvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben der Verwaltungsvollstreckung  
Enthält Anlagen
VO/5041/13  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Einführung der gymnasialen Oberstufe an der IGS Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/5009/13  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Gebietserweiterung des Sanierungsgebiets "östliches Wasserviertel"- Normalprogramm  
VO/5019/13  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Lüneburg-Oedeme  
Enthält Anlagen
VO/4996/13  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Lüneburg-Rettmer  
Enthält Anlagen
VO/5037/13  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Änderung der Förderrichtlinie zur Nutzung regenerativer Energien  
Enthält Anlagen
VO/4912/12  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Museumsstiftung Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/5020/13  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Änderung der Musikschulsatzung, Erhöhung der Musikschulentgelte ab dem 01.04.2013  
Enthält Anlagen
VO/5005/13  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/5036/13  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Gutachten und Beratungsleistungen 2012  
Enthält Anlagen
VO/5024/13  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 22  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)